Der Bundesrat will die Alarmierung der Bevölkerung via Handy schneller als ursprünglich geplant verbessern. Er beantragt dem Parlament zu diesem Zweck im Rahmen des Nachtrags zum Budget 2026 einen Kredit von 15,8 Millionen Franken.

Konkret geht es bei dem Beschluss um die Einführung der Cell-Broadcast-Technologie, wie die Landesregierung anlässlich ihrer Sitzung am Mittwoch mitteilte. Die Technologie basiert auf den Mobilfunknetzen und ermöglicht es, kurze Mitteilungen von circa 500 Zeichen pro Sprache auf alle Mobiltelefone im Empfangsbereich einer Antenne zu schicken. Eine spezielle App ist dafür nicht nötig. Mehrere Länder verfügen schon heute über das System, unter anderem Deutschland.

Das Geld soll laut Communiqué für Investitionen in den Aufbau der Broadcast-Infrastruktur bei den Mobilfunkanbietern und für Systementwicklungen fliessen. Ursprünglich hatte der Bundesrat vor, den Verpflichtungskredit zusammen mit anderen Massnahmen zur Modernisierung der Alarmierung der Bevölkerung zu beantragen. Geschehen sollte dies mit einer Botschaft ans Parlament bis Ende 2026.

Vorziehen will der Bundesrat die Einführung nach eigener Aussage, weil sich die Kantone und zahlreiche andere Akteure für eine möglichst schnelle Umsetzung ausgesprochen haben. Auch das Parlament hatte eine Motion mit diesem Anliegen angenommen.

Bei den 15,8 Millionen Franken gehe es lediglich um einen ersten Schritt. Die Gesamtkosten für Aufbau und Betrieb in den Jahren 2027 bis 2035 beliefen sich auf 67,7 Millionen Franken, schrieb der Bundesrat.

Cell Broadcast ist Teil einer Multikanal-Strategie, welche das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) in den Grundzügen im Juli 2024 vorstellte. In diesem Rahmen sollen unter anderem die bereits heute von 2,2 Millionen Menschen genutzte App Alertswiss und die zugehörige Website weiterentwickelt werden. Zugleich soll das bisherige System mit Sirenen bestehen bleiben.