Das Informatikleistungszentrum (ILZ) der Kantone Ob- und Nidwalden soll grössere Gewinne zur Finanzierung seiner Projekte und zur Sicherung stabiler Preise erwirtschaften dürfen. Der Kantonsrat Obwalden hat der neuen Regelung zugestimmt.
Der Entscheid fiel am Donnerstag im Rathaus in Sarnen mit 51 zu 0 Stimmen. Der Landrat Nidwalden hatte die revidierte Vereinbarung bereits in der vergangenen Woche gutgeheissen.
Das ILZ plant und betreibt seit 2002 für die beiden Kantone und deren Gemeinden die Informatik. Organisiert ist das Unternehmen mit Sitz im Obwaldner Hauptort Sarnen als öffentlich-rechtliche Anstalt.
Gemäss dem Bericht des Obwaldner Regierungsrats an den Kantonsrat erwirtschaftet das ILZ einen jährlichen Umsatz von rund 20 Millionen Franken. Es darf einen Gewinn erwirtschaften, doch ist der auf 10% des Dotationskapitals und damit auf 100'000 Franken beschränkt.
Kritik der Finanzkontrolle
Je grösser das ILZ wurde, desto mehr erwies sich diese Regelung als zu restriktiv für ein unternehmerisches Handeln. Sie führte dazu, dass das ILZ mehr Rückstellungen machte, um Investitionen vorzufinanzieren. Dies wurde von der Finanzkontrolle bemängelt.
Neu wird die Gewinnbeschränkung an den Umsatz gekoppelt und darf maximal 5% von diesem betragen. Wächst das ILZ, darf es somit auch mehr Gewinn erwirtschaften.
Die Vereinbarung enthält auch eine Regelung zu den Preisen. Ziel sei es, dass das ILZ einen angemessenen Gewinn erwirtschaften könne, um die Preise stabil zu halten und Investitionen tätigen zu können, hiess es.
Regierungsrätin Cornelia Kaufmann-Hurschler (Mitte) sagte, die Neuerungen ermöglichten eine transparente Steuerung des ILZ. Sie pflichtete ferner den Fraktionssprechern zu, die forderten, dass die Gewinnentwicklung und Preispolitik des ILZ im Auge behalten werden sollten.
