EPD-Betreibergesellschaft Axsana ist in finanzieller Schräglage

23. März 2021, 16:08
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Die Zürcher Geschäftsprüfungskommission zeigt sich besorgt über Intransparenz und mangelnde Steuerungsmöglichkeiten beim EPD.

Das elektronischen Patientendossiers (EPD) hätte laut Gesetzgebung bis Mitte April 2020 bereit sein müssen. Nun ist es immer noch nicht live. Dafür ist die langwährende Geschichte über dessen Einführung ein Kapitel reicher. Es findet sich im Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonrats Zürich. Dort heisst es, die Gesellschaft Axsana befinde sich in einer prekären finanziellen Situation. Diese betriebt eine der Stammgemeinschaften, die im dezentralen Projekt regional die EPD anbieten.
Axsana befindet sich je zur Hälfte in Besitz der öffentlichen Hand und von Verbänden von Spitälern und Ärzten. Genaueres zur finanziellen Schräglage findet sich im Bericht nicht. Dort heisst es zur noch laufenden Prüfung, die GPK bringe "ihre Besorgnis über die Intransparenz" sowie "der eng begrenzenten Steuerungsmöglichkeiten des Kantons zum Ausdruck". Auch die kantonale Gesundheitsdirektion soll demnach schon über längere Zeit über Geschäftsführung und finanzielle Lage der Axsana nicht genau im Bild gewesen sein.
Dennoch soll es nun neues Geld geben. Die 8 beteiligten Kantone gewähren der Gesellschaft 1,7 Millionen Franken als rückzahlbares Darlehen. Zürich wird sich mit 350'000 Franken über 5 Jahre beteiligen.
Als Grund für die finanzielle Situation nennt die Axsana Probleme mit der Zertifizierung und die fehlenden Gebühreneinnahmen, weil das EPD noch nicht genutzt werden kann. Technisch geht es laut GPK-Bericht vor allem noch um die Netzwerksicherheit der technischen Provider Post und Swisscom.
Die Schwierigkeiten mit der Zertifizierung sind schon länger bekannt. inside-it.ch hatte im Herbst bei eHealth Suisse, der zuständigen Koordinationsstelle von Bund und Kantonen, nachgefragt. Dort hiess es: Die Stammgemeinschaften, wie sie Axsana betreibt, müssten sich von Zertifizierungsstellen überprüfen lassen. Das sind derzeit KPMG und SQS, die selbst akkreditiert sein müssen, um ein EPD-Zertifikat ausstellen zu dürfen. Die Stelle, die dies wiederum machen müsste, ist die Schweizerische Akkreditierungsstelle (SAS). Dieser Prozess läuft offenbar noch immer stockend. 
Das ist offensichtlich eine komplexe Dreieckbeziehung, wie auch die GPK einräumt. Sie schreibt, dass die Struktur auch an der Intransparenz und den mangelnden Steuerungsmöglichkeiten schuld sei. Aber sie stört sich zugleich drüber, dass die Probleme darauf geschoben werden. Es sei von Beginn an klar gewesen, dass "an das elektronische Patientendossier hohe technische Anforderungen gestellt sind". Deshalb sei auch klar, dass der Prozess anspruchsvoll sei, schreibt die Kommission.
Der Kredit wurde nun an Bedingungen geknüpft: Axsana soll in einer detaillierten Planung mit Zeitangaben die Roadmap für Zertifizierungen und Regelbetrieb aufzeigen. Zudem müssten den Kantonen ein Businessplan unterbreitet werden. Die Einhaltung dieser Bedingungen müsse jederzeit überprüft werden können.

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