EU-Staaten definieren ihre Cybersecurity-Prioritäten neu

22. März 2021, 15:05
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Die Länder wollen ihre Cyber-Abwehrfähigkeiten stärken und ihre Infrastruktur besser schützen. Bei der Verschlüsselung gibt es ein "Ja, aber…".

Die Europäische Union muss sich nach Ansicht der EU-Länder besser vor Cyberangriffen schützen. Zugleich müsse ein sicherer Informationsraum für Bürger und Unternehmen geschaffen werden, teilt der Rat der EU-Mitgliedstaaten mit.
IT-Sicherheit sei entscheidend, um ein widerstandsfähiges, grünes und digitales Europa aufzubauen. Hauptziel sei die strategische Autonomie bei gleichzeitiger Wahrung einer offenen Wirtschaft, wie es in der Mitteilung heisst.

Kritische Infrastruktur schützen und gemeinsames Krisenmanagement etablieren

Die am 22. März verabschiedete Strategie legt Bereiche fest, in denen gehandelt werden soll. So solle etwa eine gemeinsame Cyber-Einheit definiert werden, um einen gemeinsamen Fokus für das Krisenmanagement im Cybersecurity-Bereich zu schaffen.
Zudem soll enger mit internationalen Organisationen zusammengearbeitet und die Cyber-Diplomatie verbessert werden. Ein besonderes Augenmerk gelte der Verhinderung und Bekämpfung von Angriffen mit systemischen Auswirkungen, die etwa die Lieferketten, kritische Infrastrukturen oder für die Gesellschaft und Wirtschaft wesentliche Dienste betreffen.

Starke Verschlüsselung zum Schutz der Grundrechte, aber…

Die EU-Staaten betonen ausserdem den Stellenwert verschlüsselter Kommunikation. Es sei notwendig, die Entwicklung einer starken Verschlüsselung als Mittel zum Schutz der Grundrechte und digitalen Sicherheit zu unterstützen, heisst es in der Mitteilung. Gleichzeitig aber sollen Strafverfolgungs- und Justizbehörden fähig bleiben, ihre Befugnisse sowohl online als auch offline auszuüben.

5G ohne Huawei?

Es sei nötig, so die Mitteilung weiter, die Einführung wichtiger Internet-Sicherheitsstandards gemeinsam zu beschleunigen. Ein sicheres, offenes Internet erhöhe die Wettbewerbsfähigkeit der EU.
Auch bekennen sich die Mitgliedstaaten dazu, das gemeinsame 5G-Instrumentarium anzuwenden, das die EU-Kommission im vergangenen Jahr vorgeschlagen hatte. Etwa mit Blick auf die Technik des chinesischen Huawei-Konzerns gibt es in Deutschland und anderen EU-Staaten Sicherheitsbedenken. Deshalb sollen aus Sicht der EU risikobehaftete Anbieter von Kernbereichen der Netze ferngehalten werden; zugleich können Länder weitergehende Massnahmen ergreifen.

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