Finanzkontrolle: Fortschritt von Dazit ist nicht nachvollziehbar

9. September 2021, 10:32
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Das riesige Digitalisierungsprojekt der Zollverwaltung wird teurer und teurer. Rechtliche Hürden und fehlende Kontrollinstrumente bedrohen laut EFK den Erfolg.

Über Dazit, dem riesigen Digitalisierungsprojekt der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), brauen sich düstere Wolken zusammen. Noch immer seien notwendige Steuerungsinstrumente nicht fertig aufgebaut, schreibt die Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) in einem neuen Bericht und folgert: "Mit zunehmender Programmlaufzeit wird dieser Zustand immer problematischer, weil er sich unmittelbar auf das Risiko auswirkt, dass die drei vorgegebenen Ziele von Dazit nicht erreicht werden."
Schon 2018 hatte die Finanzkontrolle die Zollverwaltung aufgefordert, entsprechende Kontrollinstrumente zu schaffen. Umgesetzt wurde das innert drei Jahren offenbar nicht. "Eine objektive Beurteilung des gemachten Fortschritts und des erreichten Nutzens ist deshalb noch nicht möglich", schreibt die stets nüchtern formulierende EFK. Der Status des Projekts bleibe "de facto materiell nicht nachvollziehbar".
Die Zollverwaltung bedankt sich in einer Stellungnahme bei der EFK für die "wertvollen Erkenntnisse", um dann zu widersprechen: Man sei an diversen Baustellen dem ursprünglichen Zeitplan voraus, der Fortschritt liesse sich auch beurteilen.

Dazit kostet mehr als budgetiert

Vor Projektstart im Sommer 2017 waren für Dazit Kredite von insgesamt 393 Millionen Franken vorgesehen. Während der letzten Prüfung waren die Kosten dann mit 426,8 Millionen Franken veranschlagt worden. Mittlerweile sind sie um weitere 38,5 Millionen auf 465,3 Millionen Franken angewachsen. Dies ist auf zusätzliche interne Personalaufwände zurückzuführen, wie dem Bericht zu entnehmen ist.
Die EFK hält aber auch positive Entwicklungen im Projekt fest: So habe die Zollverwaltung weitere Schritte Richtung agile Planungs- und Umsetzungsmethoden gemacht. Einige neue Anwendungen könnten bereits genutzt werden. Eine Knacknuss sei nun, diese mit neuen Kernprozessen zu verbinden, so die EFK.
Im Rahmen von Dazit will die Eidgenössische Zollverwaltung bis 2026 sämtliche Kernprozesse digitalisieren. Bei der EZV verspricht man sich für die Geschäftspartner eine jährliche Entlastung von rund 125 Millionen Franken. In der Zollverwaltung sollen 300 Stellen abgebaut oder verschoben und die IT-Betriebskosten um 20% reduziert werden können.

Diskussionen um Automatisierung und Datenschutz

Für die Effizienzsteigerung ist die Zollverwaltung auf Automatisierung und eine flexible Nutzung von Daten angewiesen. Auch hier verortet die EFK eine grosse Baustelle: In einer Debatte über den Datenschutz im Projekt seien zentrale Punkte offengeblieben. Damit steige das Risiko für Verzögerungen im Zeitplan erheblich.
Die EFK folgert daraus: "Dazit zeigt deutlich, dass eine der Haupthürden der agil geführten Digitalisierungsvorhaben der Bundesverwaltung die dafür notwendigen Rechtsanpassungen ist." Die Finanzkontrolle wünscht sich vom Bund einen Leitfaden, damit IT-Projekte diese Fallstricke künftig umgehen können. 

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