Jetzt legt auch Zürich eine E-ID-Variante vor

2. Juni 2017, 11:39
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Die Diskussion um die künftige Ausgestaltung einer Schweizer E-ID ist um einen Vorschlag reicher.

Die Diskussion um die künftige Ausgestaltung einer Schweizer E-ID ist um einen Vorschlag reicher. Er kommt vom Regierungsrat des Kantons Zürich und will nicht, dass der Bund Identitätsdienstleister, also zertifiziert "Identity Provider", bestimmt, die E-IDs ausstellen. Sondern Bund, Kantone und Gemeinden sollen als Trägerschaft gemeinsam bestimmen, wie die künftige Schweizer E-ID zu gestalten ist. Entwickelt aber solle die E-ID aber von privaten Marktteilnehmer; die Software soll über eine Ausschreibung am Markt beschafft werden.
Mit der gemeinsamen Trägerschaft, die vom Bund angeleitet und "insbesondere mit finanziellen Mitteln zur Entwicklung einer ersten Identifikationslösung" unterstützt werden soll, könne ein selbsttragendes Geschäftsmodell geschaffen werden, dass "mittelfristig ohne staatliche Subventionen" auskomme, heisst es beim Kanton Zürich.
Bekanntlich haben die Verbände und grosse Player am Markt schon Position bezogen. Wobei die Notwendigkeit einer E-ID grundsätzlich von niemanden, auch nicht vom Kanton Zürich in Frage gestellt wird. Kurz zusammengefasst wollen die einen, dass der Bund exklusiv die staatliche E-ID ausgibt und verwaltet, während sich mit der Initiative der anderen eine privatwirtschaftliche Lösung abzeichnen könnte.
Für den nun vom Kanton Zürich vorgeschlagenen Weg für die gerade beendeten Vernehmlassung rekurriert der Kanton auf die Erfahrungen bei der Einführung des elektronischen Patientendossiers. Würde das nun vorgeschlagene Vorgehen gewählt, so der Regierungsrat in einer Mitteilung, "lassen sich verschiedene Ziele erreichen: Eine funktionierende Basisarchitektur, Investitionssicherheit für die Entwicklerfirma und klar umrissene Innovationsfelder".
Absage an rein privatwirtschaftliche Lösung
Bereits in seiner Sitzung vom 17. Mai hatte der Regierungsrat Zweifel angemeldet, "dass der Markt über die ihm inhärenten Anreize selbstständig unkomplizierte und untereinander kompatible Identifikationslösungen entwickelt, die durch ständige Innovation vorangetrieben werden und über eine einfache Handhabung in allen Dienstleistungsbereichen eingesetzt werden können". Es sei ungewiss, ob sich der Markt aufgrund der für den Aufbau von Kommunikations- und Informationsinfrastrukturen notwendigen Investitionskosten in diese Richtung bewegen wird, hiess es. Denn die privaten Akteure hätten alle von Gesetz und Verordnung vorgegebenen Regeln zu berücksichtigen und der Produktentwicklung dürfte eine kostenintensive Aufbauphase vorangehen. (vri)

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