Maurer: "Überwachungsmassnahmen sind nötig"

19. Dezember 2014 um 12:57
  • security
  • gesetz
image

Für Bundesrat Ueli Maurer ist 2014 kein glorreiches Jahr gewesen: Das Volk hat den Kauf neuer Kampfflugzeuge abgelehnt.

Für Bundesrat Ueli Maurer ist 2014 kein glorreiches Jahr gewesen: Das Volk hat den Kauf neuer Kampfflugzeuge abgelehnt. An seiner Jahresmedienkonferenz zeigte sich der Verteidigungsminister dennoch zufrieden.
Unter anderem zeigte er sich zufrieden mit der von ihm konstatierten "Akzeptanz" des neuen Nachrichtendienstgesetzes, das nächstes Jahr ins Parlament kommt und dem Nachrichtendienst ermöglichen würde, Telefone abzuhören und in Computer einzudringen.
Vor einigen Jahren seien solche Massnahmen noch auf Ablehnung gestossen, sagte Maurer. Heute werde anerkannt, "dass sie nötig seien". Das Gesetz sei auf gutem Weg, er rechne nicht mit einem Referendum. Maurer betonte erneut, dass die Abhörmittel nur in rund einem Dutzend Fällen pro Jahr zum Einsatz kommen sollen.
Der Nachrichtendienst werde sich auf Personen konzentrieren, welche die Sicherheit gefährdeten. Im Vordergrund stehen für Maurer rückkehrende Dschihadisten. Er gehe davon aus, dass diese Bewegung ihren Höhepunkt noch nicht erreicht habe, sagte Maurer. (sda/mim)

Loading

Kommentare

Anmeldung wird geprüft …

Mehr zum Thema

image

PHP-Angriffe: Schweiz blieb bis anhin verschont

Die kritischen PHP-Lücken werden millionenfach angegriffen, teils schon vor der Veröffentlichung der Patches. In der Schweiz sind bislang keine Angriffe bekannt.

publiziert am 22.10.2026
image

Publica wollte Pensionskassendaten löschen lassen

Die Daten von Bundesangestellten lagen trotz schriftlicher Löschzusage noch bei PK Softech. Die Pensionskasse Publica klärt ab, warum.

publiziert am 22.10.2026
image

Schweizer KMU technisch geschützt vor Cyberangriffen

Viele Schweizer KMU haben einen technischen Schutz vor Cyberbedrohungen installiert. Sie wissen aber auch, dass durch KI neue Gefahren drohen und wollen aufrüsten.

publiziert am 22.10.2026
image

Kritische PHP-Lücken gefährden Webserver weltweit

Zwei kritische Schwachstellen in PHP könnten Angreifern ermöglichen, Webserver aus der Ferne zu übernehmen. Die Sicherheitsupdates sollen umgehend eingespielt werden.

publiziert am 21.10.2026