Nach "Meine­imp­fungen"-Debakel: National­räte wollen sicheres digitales Impf­büchlein

6. Oktober 2021 um 09:27
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Eine fraktionsübergreifende Koalition hat eine Motion eingereicht: Sie möchte, dass der Bundesrat eine Lösung erarbeiten lässt, die mit dem EPD kompatibel ist.

Nationalräte um den FDP-Parlamentarier Marcel Dobler wollen einen neuen elektronischen Impfausweis. Sie haben eine entsprechende Motion eingereicht: Die Lösung müsse mit dem elektronischen Patientendossier (EPD) kompatibel sein, fordern die Motionäre. Zudem müsse nach dem Debakel von "Meineimpfungen.ch" ein besonderes Augenmerk auf Datenschutz und Sicherheit gelegt werden.
Unterzeichnet haben 16 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den Reihen von FDP, SVP, die Mitte, GLP, SP und Grünen. Die Gruppe habe aber keinen Bezug zu Parldigi oder sonst einem Verbund, erklärt Dobler auf Anfrage von inside-it.ch.
Die Motionäre argumentieren: "Es erscheint sinnvoll, den Bürgerinnen und Bürgern mittels eines elektronischen Impfausweises die digitale Aufbewahrung ihrer verschlüsselten Impfdaten an einem sicheren, überall und jederzeit zugänglichen Ort zu ermöglichen." Sie geben zudem der Hoffnung Ausdruck, dass man dank der technologischen Fortschritte und der in der Pandemie gestiegenen Digitalaffinität der Bevölkerung gute Chancen habe, eine innovative Lösung im Gesundheitswesen zu realisieren. 
Bereits im Juni hatte Dobler in einer Motion gefordert, dass die Infrastruktur des Covid-Zertifikats über die Pandemie hinaus genutzt werde. Sie hätte zum digitalen Impfbüchlein umfunktioniert werden sollen. In seiner Antwort erklärte die Regierung, dass man die Erfahrungen für weitere Digitalisierung nutzen könne. Sie unterstrich aber, dass die bestehende Infrastruktur für die Bereitstellung eines digitalen Impfausweises nicht geeignet sei. Die Motion wurde Ende September zurückgezogen.
Wenn nun die neue Motion durch die Räte geht, muss der Bundesrat der Bundesversammlung einen Entwurf zur Realisierung vorlegen. Neben der Infrastruktur dürfte besonders interessant sein, wie das Impfbüchlein an das EPD angebunden werden soll. Das Grossprojekt kämpft mit einer ganzen Serie an Pannen, derzeit laufen Abklärungen über dessen Zukunft.
Das neue digitale Impfbüchlein, das Dobler und seine Mitstreiter fordern, soll freiwillig sein und zugleich im medizinischen oder behördlichen Kontext verwendet werden können. Dank ständiger Aktualisierung soll man etwa über eine App jederzeit erfahren, ob eine Impfung gemäss den neusten Empfehlungen auf dem aktuellen Stand ist.

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