So viel kostete das gescheiterte Genfer E-Voting-Projekt

11. Juni 2021, 14:21
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Mehrere Millionen muss der Kanton abschreiben. Man fühlt sich von anderen Kantonen im Stich gelassen.

Anfang Juni 2021 lehnten National- und Ständerat eine Genfer Standesinitiative von 2019 ab. Darin hatte der Westschweizer Kanton gefordert, ein Gremium für die Weiterentwicklung eines E-Voting-Systems einzusetzen, das auf der Genfer Open-Source-Lösung aufbaue.
Der Kanton Genf hatte seinem Parlament bereits zuvor die Kosten für das Projekt E-Voting offengelegt. Vorgesehen war für die Plattform "CHVote" ein Budget von 4'740'000 Millionen Franken.
2015 habe Genf seinen damaligen Partnern (Basel-Stadt, Bern und Luzern) eine erste Ebene mit individueller Überprüfbarkeit zur Verfügung gestellt, erklärten Vertreter des kantonalen IT-Amts der zuständigen Kommission. Diese Arbeiten seien auf der Grundlage von Ausschreibungen verschiedener Kantone wie Aargau und St. Gallen weitergeführt worden, die Genf gewann. Das Ziel sei es gewesen, das vollständig auditierte System bis Ende 2018 fertigzustellen.
Mitte Juni 2018 habe man gesehen, dass die eingegangenen Verpflichtungen sowohl zeitlich als auch kostenmässig nicht einzuhalten seien. Man sei ständig von Hackern angegriffen worden, die ins System eindringen wollten. Genf habe seinen Partnerkantonen deshalb vorgeschlagen, ein Konsortium zu gründen, um die Kosten und die Risiken zu teilen. Doch diese hätten sich geweigert, worauf der Genfer Staatsrat beschlossen habe, die Entwicklung der Plattform zu stoppen.
Vom geplanten Budget seien bis dahin rund 4 Millionen für die Entwicklung und 300'000 Franken für Infrastruktur ausgegeben worden. Gewisse Beträge davon hätten im IT-Bereich andersweitig genutzt werden können, doch 2019 sei eine Abschreibung von 3,6 Millionen Franken nötig gewesen. Die Kommission hat dieser Abschreibung zugestimmt.

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