Russland beschliesst Software-Embargo

5. April 2022, 11:00
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Foto: Markus Spiske / Unsplash

Seit Ende März ist der Kauf von ausländischer Software in Russland bewilligungspflichtig und ab 2025 ganz verboten. Will Putin die Sanktionen der grossen Techanbieter kaschieren?

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Kauf von ausländischer Software für kritische Infrastrukturprojekte per sofort verboten. Betroffen sind Branchen wie das Gesundheitswesen, die Fertigungsindustrie, Kommunikation, Energie oder der Finanzsektor. Organisationen und Behörden müssen während gut drei Jahren eine Bewilligung einholen, wenn sie dies doch tun möchten. Ab dem 1. Januar 2025 gilt das Verbot dann ausnahmslos für sämtliche Behörden und Organisationen, wie 'The Register' berichtet. Betreiber kritischer Infrastruktur müssen also bis spätestens zu diesem Zeitpunkt auf russische Software umgestiegen sein.
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Quelle: Nexta TV / Twitter
Das Ziel ist offensichtlich: Putin will die technologische Unabhängigkeit Russlands fördern; mutmasslich auch zu Propagandazwecken. Denn: Praktisch alle grossen internationalen Software-Lieferanten haben ohnehin entschieden, ihre Produkte nicht mehr in Russland anzubieten. Mit dem Verbot kann der Kriegstreiber im Inland den Anschein erwecken, er habe den Software-Bann erwirkt und nicht umgekehrt.
Die von Putin am 30. März unterzeichnete Verordnung trägt laut 'The Register' den Titel "Über Massnahmen zur Gewährleistung der technologischen Unabhängigkeit und Sicherheit der kritischen Informationsinfrastruktur der Russischen Föderation". Darin soll Putin seine Regierung auffordern, eine Gruppe zu bilden, die sich auf Entwicklung, Produktion und Wartung vertrauenswürdiger Software und Hardware für kritische Infrastrukturprojekte konzentriert.

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