Scheitern mit Ansage: Heftige Kritik aus der Politik für Zürcher IT-Projekt Juris X

8. März 2024 um 11:09
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Der Zürcher Kantonsrat wird sich mit Juris X beschäftigen. Foto: Parlamentsdienste ZH

Die GPK wirft dem Regierungsrat und der Justizdirektion vor, beim nun gescheiterten Projekt Juris zu lange zugeschaut zu haben.

Kurz vor Jahreswechsel hat Abraxas angekündigt, aus dem Marktsegment Justiz auszusteigen. Mit Folgen für den Kanton Zürich: Der IT-Dienstleister stoppte damit auch die Arbeiten am ohnehin schon um Jahre verzögerten Projekt Juris X.
Diese Vorgänge will die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantons nun untersuchen. In einer gepfefferten Mitteilung schreibt sie von "Scheitern mit Ansage" und wirft dem Regierungsrat und der Justizdirektion vor, beim "seit Jahren kriselnden und nun gescheiterten Informatikprojekt Juris X zu lange zugeschaut zu haben".

Keine direkten Projektkosten

Zwar hat sich die Zürcher Justizdirektion laut GPK "vertraglich so abgesichert, dass ihr keine direkten Projektkosten entstehen", weil das Produkt erst nach erfolgter Lieferung bezahlt worden wäre. Dennoch sei es unverständlich, dass "über Jahre an diesem kriselnden IT-Projekt festgehalten wurde".
Die GPK habe in ihren Tätigkeitsberichten immer wieder auf erhebliche Missstände hingewiesen, so eine Mitteilung. Deshalb habe die Kommission beschlossen, die jüngsten Vorkommnisse rund um den Ausstieg der Abraxas Informatik AG aus dem Fachbereich Justiz zu untersuchen.

Zuschlag an Abraxas gab 2018 zu reden

Im Juli 2021 beschloss der Zürcher Regierungsrat, die Ablösung des veralteten Rechtsinformationssystems der Direktion der Justiz und des Innern (JI) unter dem Projektnamen "FAJuV - Juristische Fachapplikation" an Abraxas zu vergeben. Die Gesamtkosten bezifferte der Regierungsrat damals auf15,6 Millionen Franken über eine Betriebszeit von 5 Jahren.
Der Zuschlag für das Erneuerungsprojekt wurde indes schon 2018 vergeben. Die unterlegene Firma Ultrasoft beschwerte sich vor dem Verwaltungsgericht. Das Gericht gab dem Kanton Zürich Recht, und Abraxas behielt den Auftrag. Ende 2020 strich der Zürcher Kantonsrat in der Budgetdebatte 1,6 Millionen Franken für das Projekt und forderte einen Marschhalt. Es gebe zu viele offene Fragen.

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