Nach mehrwöchigen Debatten hat der Grosse Rat des Kantons Waadt den Kauf eines neuen Klinikinformationssystem (KIS) fürs Lausanner Universitätsspital (CHUV) und elf Regionalspitätler bewilligt. Für 207,6 Millionen Franken soll das derzeitige System "Soarian" durch die Software des US-amerikanischen Unternehmens Epic Systems ersetzt werden.
Die Zustimmung des Grossen Rates bedeutet jedoch nicht
das Ende der Diskussionen: Die Grünliberalen und die radikale Linke (Groupe Ensemble à Gauche et POP) lehnen das Epic-Projekt vehement ab – und schliessen ein Referendum nicht aus.
Im Parlament wurde die Epic-Anschaffung in vier verschiedenen Verordnungen unterteilt. Das grösste Paket regelte den Investitionskredit für das CHUV: Der ursprünglich auf 104,5 Millionen Franken festgesetzte Betrag wurde am Ende auf 62,5 Millionen reduziert. Das zweite Dekret betraf eine Garantie, damit insgesamt elf kleinere Gesundheitsinstitutionen das System anschaffen können; die Summe war hier ursprünglich auf 53,1 Millionen Franken gedeckelt. Nach einem Änderungsantrag wurde die Summe jedoch auf 32 Millionen gesenkt. In den Abstimmungen gab es jeweils gut 80 Ja-Stimmen und rund 30 Gegenstimmen.
In Zürich bleibt Epic ein Thema
Die IT-Systemkosten bei der Insel-Gruppe sorgen bekanntlich auch in Zürich für Unruhe: Dort fordern Volksvertreter fast aller Parteien
neue Antworten zur Einführung von Epic im Universitätsspital (USZ) und im Kinderspital.
Die Zürcher Kantonsräte Linda Camenisch (FDP), Nicole Wyss (AL) und Markus Schaaf (EVP) haben vor drei Monaten zudem
eine Interpellation eingereicht. Sie fordern den Regierungsrat dazu auf, die Massnahmen zu präzisieren, die zum Schutz der Patientendaten vor einem allfälligen Zugriff auf der Grundlage des "US Cloud Act" ergriffen wurden. Den Unterzeichnern zufolge könnten die US-Behörden unter bestimmten Voraussetzungen den Zugriff auf diese Daten verlangen, selbst wenn diese in der Schweiz gespeichert sind.
In Bern hatte das bereits installierte Epic-System ebenfalls Widerstand im Parlament ausgelöst. Doch im Frühjahr
entschied der Grosse Rat, trotz Projektkosten von über 180 Millionen Franken auf eine zusätzliche Untersuchung zu verzichten.