Abraxas baut für St. Gallen eine E-Collecting-Plattform

24. November 2023 um 09:48
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Blick auf die Churfirsten im Toggenburg. Foto: Ivan Louis / Unsplash

Der Pionierkanton macht Nägel mit Köpfen. Parallel zum Systemaufbau wird das Gesetz angepasst. Bereits 2025 soll E-Collecting in St. Gallen möglich sein.

Abraxas baut für den Kanton St. Gallen ein E-Collecting-System auf. Der IT-Dienstleister konnte sich gegen einen Konkurrenten durchsetzen. Er hat ein Auftrag über knapp 2,2 Millionen Franken für fünf Jahre erhalten, mit Option auf Verlängerung. Abraxas soll das System auch betreiben und weiterentwickeln.
Mit der Beschaffung "E-Collecting-Plattform" wird eine Motion des Kantonsrats vom November 2019 umgesetzt. In einer ersten Pilotphase soll ab 2025 das Sammeln von elektronischen Unterschriften zur Unterstützung von kantonalen Volksinitiativen oder Referendumsbegehren möglich sein. Sie sollen die Sammlungen auf Papier ergänzen.

Gesetzliche Grundlagen ab 2025

Parallel zur Umsetzung der technischen Lösung laufe in der Staatskanzlei ein Gesetzgebungsprojekt, um die notwendigen rechtlichen Grundlagen für E-Collecting zu schaffen. Auch der Gesetzgebungsprozess soll bis Anfang 2025 abgeschlossen sein.
St. Gallen ist der erste Kanton, der E-Collecting forciert. Ähnliche Abklärungen laufen in weiteren Kantonen wie Schaffhausen und Basel-Landschaft. Auf Bundesebene hat der Nationalrat im September 2021 ein Postulat seiner staatspolitischen Kommission angenommen, welche vom Bundesrat einen Bericht zum Thema fordert.
Wie der St. Galler Regierungsrat in einer Mitteilung zur Ausschreibung erklärte, soll auf der Plattform automatisch geprüft werden, ob die unterzeichnende Person tatsächlich stimmberechtigt ist und noch nicht unterschrieben hat. Das Pflichtenheft ist nicht öffentlich zugänglich. Auf Simap wurde vom zukünftigen Lieferanten der Plattform aber ein Bug-Bounty-Programm und Erfahrung mit politischen Rechten in der Schweiz verlangt.

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