Bundesrat will Gesetz zur Cyberresilienz

22. August 2025 um 09:31
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Foto: Christian Wiediger / Unsplash

Potenziell fehlerhafte digitale Produkte können in der Schweiz heute ohne weiteres vertrieben werden. Das will der Bundesrat mit einem Gesetz zur Cyberresilienz ändern.

In der Schweiz fehlen Vorgaben zur Cyberresilienz von digitalen Produkten. Der Bundesrat will dies ändern und hat drei Departemente beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage für eine Gesetzgebung zu erarbeiten.
Der Bundesrat gesteht in einer Mitteilung ein, das Fehlen von Sicherheitsanforderungen sei im Parlament bereits mehrfach thematisiert worden. Mit der Annahme der Motion "Durchführung dringend notwendiger Cybersicherheitsprüfungen" der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, diese Lücke zu schliessen.
Nun soll das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) eine gesetzliche Grundlage für die Cyberresilienz schaffen. Darin soll die Cybersicherheit bei der Entwicklung und dem Inverkehrbringen von Produkten mit digitalen Elementen festgelegt, die Umsetzung der Marktüberwachung dieser Produkte definiert sowie Grundlagen für ein Verbot des Imports und Vertriebs unsicherer Geräte gelegt werden.
Um die administrative Belastung von Anbietern digitaler Produkte möglichst tief zu halten, soll bei der Erarbeitung der gesetzlichen Grundlagen der internationale Kontext beachtet werden, so der Bundesrat. Beispielsweise gäbe es in der EU ein Cyberresilienzgesetz (Cyber Resilience Act, CRA), das am 11. Dezember 2024 in Kraft getreten ist. Das Ziel sei, eine auf den Wirtschaftsstandort Schweiz angepasste Gesetzgebung zu entwickeln.



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