Seit fünf Jahren gibt es den für digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI)
zuständigen Bereich der Bundeskanzlei. Für diesen hat der Bundesrat jetzt eine Weiterentwicklung beschlossen. Ziel sei ein Paradigmenwechsel "von heute mehrheitlich individuellen Digitalisierungslösungen zu mehr Zusammenarbeit und deutlich mehr gemeinsamen Lösungen", heisst es in einer Mitteilung.
Diesen Wechsel will der Bund mit mehr Synergieprüfungen erreichen. Für alle digitalen Projekte mit einem Gesamtvolumen ab einer Million Franken wird eine solche eingeführt. Das jeweils zuständige Departement muss künftig prüfen, "ob es für ein betreffendes Projekt nicht schon bestehende, gemeinsame Lösungen gibt". Zudem soll geprüft werden, ob ein Projekt Standards einsetzt.
Bei Projekten, die ein Volumen von fünf Millionen Franken und mehr aufweisen, kommt der Bereich DTI zum Einsatz und übernimmt diese Prüfung. "Die Mittel für die Projekte werden erst freigegeben, wenn sie die Synergieprüfung durchlaufen haben", so die Regierung.
Mehr Tempo
Zudem will sie schnellere Entscheidungen. Der Bundesrat werde klarer festlegen, "welche Gremien für welche Entscheide zuständig sind und damit die digitale Transformation beschleunigen", unter anderem durch weniger interne Konsultationen. Dadurch könne sich auch der Digitalisierungsrat Bund stärker auf strategische Fragen konzentrieren, und "der Weg zu gemeinsamen Lösungen, von denen mehrere Bundesämter profitieren", werde vereinfacht.
Der Bundesrat verspricht sich durch diese zwei Eckpunkte, dass die Bundesämter bereits bestehende Leistungen künftig einfacher wiederverwenden und damit auch Kosten sparen. Zudem würden die Prozesse in der Verwaltung schlanker. Er erteilt der Bundeskanzlei den Auftrag, bis Ende 2026 die nötigen rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Änderungen zu beantragen. Dies werde auch eine Änderung der Digitalisierungsverordnung (DigiV) zur Folge haben.