IT-Deals des VBS im Visier von Presse und EFK

5. Januar 2021 um 07:29
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Der 'Tages-Anzeiger' kritisiert die intransparente Vergabe von IT-Aufträgen durch das VBS. Genannt werden insbesondere Aufträge an Global IT.

170 Millionen Franken: Das ist die Summer der Aufträge, die der bekannte VAR Global IT dem Bund zwischen 2015 und 2019 verrechnet hat. Der Löwenanteil davon entfiel auf Aufträge aus dem VBS. Alleine 2016 bezahlte der Bund 60 Millionen Franken an Global IT, wie das Recherchedesk von Tamedia herausgefunden hat. Die Zeitung kritisiert in einem Artikel vom 5. Januar die Intransparenz der Beschaffungen des VBS.
Die Aufträge an Global IT wurden meistens nicht auf Simap veröffentlicht. Sondern man findet sie erst, wenn man geduldig in den Daten des Bundes gräbt – zum Beispiel im "Reportingset Beschaffungscontrolling 2019" der Bundesverwaltung. Sie wurden teils freihändig, also ohne Ausschreibung, vergeben. Oder dann wurden Rahmenverträge mit einem Hersteller abgeschlossen und Global IT wurde als Lieferant auf Simap nicht sichtbar.
Global IT ist – gleich hinter Ruag, Swisscom und Atos – der viertgrösste Lieferant des VBS im IT-Bereich. Wie schafft es das relativ kleine, von Spiros Lekatsas gegründete Unternehmen zu einer so guten Position beim VBS, fragen sich die beide Tamedia-Journalisten Christian Brönnimann und Roland Gamp. Brönnimann kennt man in der Schweizer IT-Szene bestens, denn er war es, der die Seco-Affäre ins Rollen gebracht hat.
Global IT begründet den Erfolg beim VBS gegenüber Tamedia damit, dass man jahrelang gute Arbeit geleistet habe und Projekte termingerecht abgeschlossen habe. Einen Vorwurf oder Verdacht, dass bei den Aufträgen des VBS an Global IT nicht alles korrekt abgelaufen sei, gibt es in dem Artikel von Tamedia nicht. Die Autoren wundern sich einzig etwas darüber, dass ausgerechnet VBS-Mitarbeitende Facebook-Posts von Lekatsas liken, in denen der IT-Unternehmer seine Yacht und Villa in Griechenland zeigt, die man mieten kann.
Auch in der IT-Szene spricht man hinter vorgehaltener Hand seit vielen Jahren über die guten Beziehungen, die Global IT zur Bundesverwaltung und insbesondere zum VBS pflege. Doch Hinweise auf unrechtes Verhalten gibt es keine.

EFK will in die "Blackbox VBS" schauen

Der Fall Global IT sei exemplarisch für die Intransparenz, die bei Beschaffungen der "Blackbox VBS" (Titel der Tamedia-Story) herrsche, schreiben die beiden Journalisten. So sind gemäss dem erwähnten Bericht von 452 Aufträgen des VBS im Jahr 2019, die den WTO-Schwellenwert überschritten haben, gerade mal 152 offen ausgeschrieben worden. 252, 56%, wurden freihändig vergeben. Und davon ist ein rechter Teil, nämlich 218 Vergaben, auch nicht auf Simap veröffentlicht worden. Dass Aufträge weder ausgeschrieben noch die Vergabe veröffentlicht wurde, ist manchmal mit Geheimhaltung begründbar. Aber nicht immer. Mindestens 18 freihändige Vergaben seien fehlerhaft dokumentiert worden, begründete eine Sprecherin von Armasuisse die Lücken auf Simap gegenüber Tamedia.
Auch der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) sind die IT-Beschaffungen des VBS aufgefallen. Nach einem vertraulichen Hinweis im Sommer 2020 habe die EFK Abklärungen im Bereich Informatik-Vergaben im VBS gestartete, sagte EFK-Chef Michel Huissoud den Tamedia-Journalisten. Resultate der Abklärungen wurden noch nicht veröffentlicht.

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