Finanzdelegation kritisiert IT-Projekte der Armee

13. Januar 2025 um 12:59
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Foto: VBS/DDPS - Clemens Laub

Bei mehreren IT-Projekten der Armee gibt es grössere Probleme. Das ruft die Finanzdelegation auf den Plan, die sich direkt an Verteidigungsministerin Viola Amherd wendet.

Die diversen IT-Projekte der Schweizer Armee sorgen weiterhin für negative Schlagzeilen. Die Finanzdelegation der Bundesversammlung (Findel) äussert sich in einem Schreiben an Verteidigungsministerin Viola Amherd besorgt über die mangelnden Fortschritte. Das berichten übereinstimmend der 'Blick' und die 'NZZ', denen der Brief vorliegt.
Darin heisst es, die Findel habe mit grosser Sorge erkennen müssen, dass sich die Aussichten für verschiedene Top- und Schlüsselprojekte im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verschlechtert hätten. Die unzureichenden Ressourcen, die steigenden Risiken und die zunehmenden Verzögerungen seien angesichts eines Gesamtvolumens von 19 Milliarden Franken "beunruhigend".

Mängelliste mit IT-Projekten

Zu den kritisierten IT-Projekten zählen das bereits viel gescholtene "ERP Systeme V/ar", mit dem eine Standardsoftware eingeführt werden soll. Die neue Lösung funktioniert aber nur mit einem Anschluss an ausländische Cloud-Systeme, was bereits zum teilweise Marschhalt führte.
Sorgen bereiten der Finanzdelegation zudem das 2-Milliarden-Schlüssel­projekt, mit dem die Armee ihre mobilen Telekommunikationssysteme ersetzen will. Wie es in den Berichten heisst, sei hier das Risiko eines Scheiterns deutlich auf "hoch bis sehr hoch" gestiegen. Auch hätte das Projekt schon 14 Monate Verspätung.
Die Mängelliste wird fortgesetzt mit den Plänen für ein neues Führungsnetz der Armee, bei denen es ebenfalls ein "erheblicher Rückstand auf den Zeitplan" feststellbar sei. Beim Schlüsselprojekt "sicheres Datenverbundnetz Plus" sei der Projektstatus bereits von Orange auf Rot gesetzt worden, so die Findel laut den Berichten. Schliesslich erachtet die Delegation der beiden Räte die fristgerechte und vollständige Umsetzung der neuen Digitalisierungsplattform der Armee als "gefährdet" an.
Jenseits der IT sorgt sich die Finanzdelegation zudem um die verzögerte Lieferung der Aufklärungsdrohnen und die technischen Probleme derselben. Auch die Schwierigkeiten bei der Inbetriebnahme eines neuen Luft­raum­über­wachungs­systems werden kritisiert. Denn das bisherige Radarsystem habe das Ende seiner Betriebsdauer erreicht und könne jederzeit ausfallen.

Verstärkte Aufsicht und Aussprache

Die Findel wolle gemäss den Berichten nun ihre Aufsicht über das VBS verstärken. Parallel solle das VBS die Aufsicht und die Steuerung der Projekte verbessern sowie "die Entwicklung der Controlling-Instrumente und des Projektportfoliomanagements mit Nachdruck vorantreiben und Massnahmen zur Bewältigung der Abhängigkeiten zwischen Projekten ergreifen". Die Probleme sollen bei der nächsten Aussprache mit der Verteidigungsministerin im Februar thematisiert werden.
Vom VBS heisst es laut 'Blick', man habe das Schreiben zur Kenntnis genommen. Weiter werde man "selbstverständlich" dem Anliegen der Delegation entsprechen, die erwähnten Themen im Rahmen der nächsten Aussprache zu thematisieren. Eine verstärkte Aufsicht über die IT-Projekte des VBS hatte zuvor schon die Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) gefordert.

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