Parlament will einen elektronischen Impfausweis

20. September 2022 um 12:26
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Foto: Ed Us / Unsplash

Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat einem Nachfolgeprojekt zu "Meineimpfung.ch" zugestimmt. Jetzt soll ein neues digitales Impfbüchlein kommen.

Der Bund soll nach dem Willen des Parlaments einen elektronischen Impfausweis schaffen. Als Zweitrat hat der Ständerat eine entsprechende Motion des St. Galler FDP-Nationalrats Marcel Dobler angenommen. Die kleine Kammer folgte damit dem Antrag ihrer Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-S). Der Bundesrat erhält dadurch den Auftrag, eine entsprechende Lösung zu realisieren.
Vorgesehen ist unter anderem eine Integration ins elektronische Patientendossier (EPD), wie Gesundheitsminister Alain Berset im Rat erklärte. Marcel Dobler hatte seinen Vorstoss insbesondere mit den Erfahrungen der Covid19-Krise begründet. Ein elektronisches Impfbüchlein, das jederzeit verfügbar sei, sei sinnvoll. Es solle aber freiwillig sein – ein papierner Impfausweis müsse weiterhin möglich sein.
Bei dem Vorstoss ging es auch um eine Ersatzlösung für die Online-Plattform Meineimpfungen.ch. Weil im alten digitalen Impfbüchlein diverse Sicherheitslücken entdeckt wurden, wurde das Projekt eingestampft und die Stiftung schlussendlich liquidiert.

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