Die höchsten Strafen der EU-Kommission für Tech-Firmen

20. Juli 2018, 12:28
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Die EU brummt Google wegen Wettbewerbsverstössen eine Strafe in Höhe von 4,3 Milliarden Euro auf – eine Rekordstrafe.

Die EU brummt Google wegen Wettbewerbsverstössen eine Strafe in Höhe von 4,3 Milliarden Euro auf – eine Rekordstrafe. CEO Sundar Pichai hat bereits angekündigt, gegen die Strafe vorzugehen. Google habe mit Android den Wettbewerb erhöht, nicht verringert, so Pichai.
CB Insights hat zusammengetragen, welche US-Techkonzerne in den vergangenen Jahren noch von der EU mit hohen Geldstrafen gebüsst wurden. Auch die zweithöchste Strafe der EU ging an Google. Die EU-Kommission brummte dem Unternehmen vergangenes Jahr eine Busse von 2,42 Milliarden Euro auf; Auch dabei handelte es sich um einen Rekord. Das US-Unternehmen habe anderen Anbietern die Möglichkeit genommen, im Wettbewerb durch Leistung zu überzeugen, so die Begründung.
Im Jahr 2009 wurde der Chip-Hersteller Intel mit 1,06 Milliarden Euro gebüsst. Auch dies war die bis dahin höchste von der EU-Kommission erteilte Kartellbusse. Die Kommission befand, dass Intel unter anderem durch illegale Rabatte und direkte Zahlungen an Hersteller und Reseller seine Konkurrenten, insbesondere AMD, auf dem Markt behindert habe.
Den Intel-Konkurrent Qualcomm hat es dieses Jahr mit einer Busse von knapp unter einer Milliarde Euro getroffen. Die Kommission verhängte die Strafe wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung. Qualcomm habe Konkurrenten am Wettbewerb auf dem Markt der LTE-Basisband-Chipsätze gehindert, indem das Unternehmen hohe Zahlungen an einen wichtigen Kunden geleistet habe, unter der Bedingung, dass dieser nicht bei der Konkurrenz kauft. Dies schrieb die EU-Kommission Anfang 2018.
2008 verhängte die EU-Kommission gegen Microsoft die Strafe von 899 Millionen Euro, weil das Unternehmen seine Verpflichtungen aus einer Entscheidung aus dem Jahr 2004 nicht eingehalten habe. Damals hatte die EU-Kommission den Softwarekonzern gezwungen, technische Einzelheiten des Betriebssystems Windows offen zu legen.
2013 traf es Microsoft erneut mit 561 Millionen Euro. Auch diese Busse ging auf eine frühere Entscheidung der EU-Kommission zurück. Die Redmonder hatten sich nicht an Zusagen zur Browser-Wahlfreiheit gehalten. Es war das erste Mal, dass die Kommission einem Unternehmen wegen der Nichteinhaltung eines Verpflichtungsbeschlusses eine Geldbusse auferlegen musste, hiess es damals aus Brüssel. (kjo)

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