HTC-Klage: US-Handelsbehörde ermittelt gegen Apple

28. September 2011, 09:37
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Sollte Apple in einer von HTC angestrengten neuen Patentklage vor der US-Aussenhandelskommission ITC unterliegen, könnte dem Unternehmen das Einfuhrverbot für die iPhones im Heimatland drohen.

Sollte Apple in einer von HTC angestrengten neuen Patentklage vor der US-Aussenhandelskommission ITC unterliegen, könnte dem Unternehmen das Einfuhrverbot für die iPhones im Heimatland drohen.
Bei den ganzen Klagen und Gegenklagen in der Mobilfunkbranche blickt man kaum noch durch. Patentstreitigkeiten zwischen HTC und Apple ziehen sich schon seit Anfang 2010 hin. Erst sah sich der Smartphone-Hersteller aus Taiwan in der Defensive, zumal die US-Handelsbehörde ITC im Juli 2011 befand, dass er gegen zwei Apple-Patente verstossen habe. Nun kann HTC aber einen Erfolg verbuchen.
Nachdem Google erstmals eingriff, um HTC als Android-Partner mit dem Verkauf mehrerer Patente Munition gegen Apple in die Hände zu geben, bekamen die Insulaner wieder Oberwasser. Gestern hat die ITC nun Ermittlungen gegen Apple aufgenommen mit dem Verdacht, dass die Mac-Company Patente von HTC verletzt habe. Im Wesentlich soll es dabei um die Anzeige von Informationen auf dem Display mobiler Geräte gehen. Falls sich der Verdacht gegen Apple verhärtet, könnte die Aussenhandelskommission tatsächlich den Import von iPhones und iPads in den USA verbieten. Denn zusammengebaut werden die Geräte nicht da, sondern meist von Foxconn in China.
Allerdings können sich die Untersuchungen der Behörde länger als ein Jahr hinziehen. So lange gefackelt hat das Düsseldorfer Landgericht nicht, als es am 9. September 2011 den Verkaufsstopp von Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bestätigte, nachdem Apple dem koreanischen Riesen vorwarf, mit dem Gerät das eigene iPad "sklavisch kopiert" zu haben. Die von den Koreanern angestrengte Berufungsverhandlung ist erst für den 20. Dezember angesetzt, womit Samsung den Tablet-PC erst frühestens am 21. Dezember ins Weihnachtsgeschäft schicken könnte.
Die fraglichen Patente, mit deren Verkauf Google dem Android-Partner HTC in dem Streit mit Apple zur Seite gestanden hat, stammen von verschiedenen Unternehmen, darunter auch von Motorola, also dem US-Hersteller, dem der Suchmaschinenriese gerade erst im August 2011 für 12,5 Milliarden Dollar die Mobilfunksparte abgekauft hat. Branchenkenner haben den Deal gleich so gewertet, dass Google darüber auch das eigene Patentportfolio für Android stärken wollte, um gegen mögliche Streitigkeiten besser gewappnet zu sein. (Klaus Hauptfleisch)

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