Die Klagewelle in der Mobilfunkindustrie reisst nicht ab. Selbst von Apple wegen angeblich mehrfacher Verstösse gegen Patentrechte verklagt, hat HTC den Spiess nun umgedreht. Mit einer Beschwerde an die US-Handelsbehörde, die International Trade Commission (ITC) und einer Klage vor dem Bezirksgericht von Delaware will der Hersteller aus Taiwan den Import von Apple-Produkten in die Vereinigten Staaten verbieten lassen. Gemeint sind praktische alle Mac-Computer, iPhones, iPads und iPods. Denn diese würden alle HTC-Technologien nützen, behauptet HTC. Dazu sollen gewisse WiFi- oder WLAN-Funktionalitäten und Prozessor-Kommunikationstechnologie zur Integration in PDAs und Smartphones gehören, wie das Unternehmen mitteilte. Apple soll damit im aktuellen Fall drei Patente verletzt haben.

In dem von Apple im Frühjahr 2010 eröffnete Patentkrieg haben sich die beiden Parteien in verschiedenen Ländern laut 'Süddeutsche' schon mehrere Dutzend Patentverletzungen vorgeworfen. Marktkenner sehen in der Flut von Klagen und Gegenklagen im Mobilfunkumfeld eine viel genutzte Waffe, um sich eine bessere Verhandlungsposition für künftige Einigungen zu sichern. So unlängst geschehen zwischen Apple und Nokia. Die beiden Unternehmen kamen schliesslich überein, sich gegenseitig Zugang zu bestimmten Patenten zu eröffnen und darauf, dass die Mac-Company den Finnen einmalig 430 Millionen Euro zahlt.

Dass die von HTC am 16. August 2011 eingereichte ITC-Beschwerde und Klage tatsächlich den Importstopp für Produkte eines US-Unternehmens wie Apple in die USA zur Folge haben kann, ist gar nicht so abwegig, schliesslich werden die Geräte zumeist in Asien produziert, im Fall von Apple zum überwiegenden Teil von Foxconn in China. Mit der Übernahme des Grafikspezialisten S3 hat HTC wieder zwei Trümpfe im Verhandlungspoker mit Apple (Süddeutsche) in die Hände bekommen, denn das Mac OS X soll auch gegen zwei der S3-Patente verstossen.

In der ganzen Klagewelle geht es auch darum, welches Betriebssystem Oberwasser bekommt. Das Erstarken von Googles Android ist Apple schon seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge und wird auch als Erklärung dafür gesehen, mit welcher Vehemenz das Unternehmen gegen Samsungs neue Tablets und Smartphones zu Felde zieht. Googles überraschende Ankündigung vom Montag, mit der Übernahme von Motorola für 12,5 Milliarden Euro in den Handymarkt eintreten zu wollen, wird gegenwärtig ebenfalls vor allem dahingehend interpretiert, dass sich der Suchmaschinenriese mit den Motorola-Patenten eine bessere Verhandlungsposition zum Schutz von Android vor Patentklagen sichern will. (Klaus Hauptfleisch)