Nach der Corona-Pandemie wünscht sich der Nationalrat für alle Menschen in der Schweiz schnelles Internet. Die Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang soll ab 2023 ein Niveau von mindestens 80 Megabit pro Sekunde (80 Mbit/s) haben.

Der Nationalrat hat mit 176 zu 2 Stimmen und bei 3 Enthaltungen eine diesbezügliche Motion seiner Fernmeldekommission (KVF) mit überwältigender Mehrheit angenommen. Ende 2019 waren laut dem Text der Motion 3,9 Millionen aller Wohnungen und Geschäfte im Land – also rund drei Viertel – mit Ultrabreitband (mehr als 80 Mbit/s) ausgerüstet, aber ein Viertel eben nicht.

Viele Familien und Firmen in ländlichen Gebieten hätten während des Lockdowns wegen zu langsamen Internet-Anschlüssen gelitten, schrieb die KVF. Die in der Fernmeldedienstverordnung verankerte Mindestgeschwindigkeit in der Grundversorgung von 10 Mbit/s entspreche den heutigen technischen Möglichkeiten und Anforderungen nicht mehr.

Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Mit 10 Mbit/s liege die Schweiz europaweit an der Spitze. Homeoffice und Homeschooling seien damit meist problemlos möglich gewesen. 10 Mbit/s sind seit Anfang Jahr vorgeschrieben, zuvor waren es erst 3 Mbit/s gewesen. Der Bundesrat hatte die Verordnung damals ebenfalls wegen einer von den Räten angenommenen Motion angepasst.

Die aktuelle Motion zur weiteren Erhöhung der Mindestbandbreite geht nun an den Ständerat.