Unstimmigkeiten beim IT-Dienstleister des Kantons Schaffhausen

25. September 2020, 14:32
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Das KSD steht in der Kritik von Parlament und Finanzkontrolle. Einer der Vorwürfe: Mehrere Verstösse gegen die Submissionspflicht.

Es begann mit einer kleinen Anfrage: Die Schaffhauser Kantonsrätin Linda de Ventura (AL) verlangte im Juni 2019 Auskunft zum Thema "Neue Website des Kantons". In der Anfrage ging es um Usability, Kosten sowie Verantwortlichkeiten beim Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen (KSD).
Im Juli 2019 antwortete Staatsschreiber Stefan Bilger im Namen des Regierungsrates: "Im August 2017 hat der Regierungsrat die KSD mit der Umsetzung des Relaunches der Webseiten des Kantons Schaffhausen beauftragt. Die Anpassung des Designs und die Entwicklung der zusätzlichen Funktionen wurden mit Werkvertrag der Dienstleisterin BBF Schaffhausen übertragen. Für technische Anpassungen zur Abdeckung der kantonalen Bedürfnisse zog BBF Schaffhausen die Firma Phoenix Systems Zürich bei."
Zur Frage der Kosten schrieb er: "Der Relaunch baute auf einer bestehenden Technologie auf, bei der das Design angepasst und zusätzliche Funktionen entwickelt werden mussten. Diese Arbeiten wurden zu einem Festpreis von 130'680 Franken erbracht." Weiter: "Im Projektverlauf zeigte sich, dass entgegen der ursprünglichen Planung die Dienststellen bei der Migration der bestehenden Webseiten Unterstützung im redaktionellen Bereich benötigten." Hierfür sei eine Pauschale von 20'000 Franken pro Monat vereinbart worden. "BBF erhielt bisher insgesamt 85'000 Franken. Diese Kosten wurden durch die Nicht-Wiederbesetzung zweier Stellen bei der KSD kompensiert."

Finanzkontrolle wirft KSD Regelverstösse vor

Doch die Kosten waren offenbar einiges höher, wie der zuständige Regierungsrat Walter Vogelsanger (SP) am 24. September 2020 an einer Medienkonferenz erklärte. Denn mittlerweile hat sich auch die Finanzkontrolle (Fiko), die Revisionsstelle der kantonalen und städtischen Verwaltung, des Themas angenommen. "Die Fiko stellte in ihrem Bericht dann fest, dass gemäss Buchhaltung damals bereits 570'000 Franken angefallen seien", erklärte Vogelsanger gemäss 'Schaffhauser Nachrichten' (Paywall).
Laut der Zeitung sagte Vogelsanger weiter, ein noch nicht publizierter Fiko-Bericht werfe der KSD weitere Regelverstösse vor. Es gehe um fünf Verstösse gegen die Submissionspflicht und um sieben Feststellungen zur Rechnungslegung und Berichterstattung.
Ob die Umbesetzungen an der KSD-Spitze damit in Zusammenhang stehen, beantwortete Vogelsanger nicht. Der ehemalige KSD-Chef Gerrit Goudsmit hatte gekündigt. Per 1. November 2020 wird Barbara Berger seine Nachfolge antreten. Berger leitete bis anhin das Informationstechnologie-Zentrum an der Zürcher Hochschule der Künste.

Schaffhauser Website bei Wahlen attackiert

Auf eine weitere Frage an der Medienkonferenz mochte Vogelsanger nicht detailliert eingehen: Am 30. August 2020, als in Schaffhausen der Regierungsrat gewählt wurde, war die Website des Kantons auffällig langsam. "Sie sei von aussen attackiert worden", erklärte er.

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