Die EU-Staaten haben sich am 14. Mai in Brüssel über die Teilnahme der Schweiz an einem europäischen Verteidigungsprojekt geeinigt. Es dient der verbesserten Koordination im Bereich der Cyberverteidigung.
Der Ausschuss der ständigen Vertreter genehmigte die Teilnahme der Schweiz an dem Pesco-Projekt "Cyber Ranges Federation" (CRF), wie die Nachrichtenagentur 'Keystone-SDA' in Brüssel aus sicheren Quellen erfuhr. Im Ausschuss sitzen Diplomatinnen und Diplomaten der 27 Mitgliedsstaaten. Unter dem Begriff Pesco (Permanent Structured Cooperation) organisiert die EU die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Realistische Übungsumgebung
Der Bundesrat
hatte im August 2024 die Teilnahme der Schweiz an den Projekten CRF sowie Military Mobility (MM) genehmigt. CRF bezweckt, die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu verbessern, wie es damals hiess. Die Computer-Simulationsumgebungen mehrerer Länder sollen dabei für eine realistischere Übungsumgebung verbunden werden. Am Projekt nehmen Österreich, Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Frankreich, Italien und Luxemburg teil.
Die Schweiz werde über ihre Cyber Training Range, die im Rahmen bestimmter Übungen je nach Bedarf der Schweizer Armee punktuell verbunden wird, am Projekt teilnehmen, erklärte das VBS.
Auch militärische Mobilität vereinfachen
Bereits im Januar 2025 hatten die EU-Staaten die Teilnahme der Schweiz an MM genehmigt. Das Projekt zielt darauf ab, die militärische Mobilität auf europäischem Territorium zu vereinfachen. Dadurch können Gesuche für grenzüberschreitende Transporte künftig innerhalb von wenigen Tagen bearbeitet und genehmigt werden.
Der Entscheid des Ausschusses soll voraussichtlich kommende Woche durch den Rat der EU – in welchem Ministerinnen und Minister der 27 EU-Staaten sitzen – formell gebilligt werden. Dies gilt als Formsache.
