Thurgau braucht Nachfolge für Justizlösung Juris

7. Oktober 2024 um 10:46
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Foto: Unsplash+

Die bestehende Lösung wird ab 2028 nicht mehr unterstützt. Der Thurgauer Regierungsrat beantragt einen Kredit von 12,4 Millionen Franken für die Nachfolge.

Wie auch einige andere Kantone muss sich der Thurgau um eine Nachfolge für die Justizlösung "Juris 4" kümmern. Sämtliche Wartungs- und Servicevereinbarungen werden laut einer Mitteilung des Kantons Ende 2027 eingestellt. Im Rahmen des Programms "Smart Justice" soll eine Nachfolgelösung beschafft und implementiert werden, wie zunächst der 'Thurgauer Zeitung' aufgefallen ist. Der Regierungsrat beantragt dazu einen Rahmenkredit in der Höhe von knapp 12,4 Millionen Franken.

Erstes Projekt für Juris-Ersatz im Jahr 2015

Derzeit werde Juris 4 im Thurgau von etwa 500 Nutzerinnen und Nutzern in 20 Organisationseinheiten für die Fallführung von Rechtsfällen genutzt. Juris sei über 30 Jahre alt und in dieser Zeit nur rudimentär an aktuelle Anforderungen angepasst worden, heisst es in der Dokumentation zum Rahmenkredit.
Bereits 2015 hat der Kanton beschlossen, die Applikation zu erneuern. Das Projekt "Juris 5" wurde aber wenige Jahre später durch den Lieferanten Abraxas abgebrochen. Einen weiteren Anlauf nahm Abraxas mit "Juris X", das der Hersteller im Rahmen einer gewonnenen Ausschreibung für den Zürcher Justizvollzug entwickeln wollte. Diese Lösung sollte dann auch in anderen Kantonen angeboten werde.

Abraxas zog sich aus dem Markt zurück

Aber auch Juris X wurde von Abraxas abgebrochen. Ende 2023 verkaufte das Unternehmen zudem die Software Juris 4 an Logobject. Seit Juni 2024 ist bekannt, dass der neue Softwareanbieter sämtliche Wartungs- und Servicevereinbarungen für Juris 4 per Ende 2027 einstellt. "Die Ausserbetriebnahme würde zur Stilllegung der gesamten Thurgauer Justiz, die täglich mit der Software ihrer Kerntätigkeit nachgeht, führen", heisst es dazu vom Regierungsrat.

Unabhängig von Justitia 4.0

Die Erneuerung der Fallführungs-Applikation erfolgt gemäss der Regierung unabhängig vom schweizweiten Projekt Justitia 4.0. Mit diesem kommen weitere Aufgaben auf den Thurgau zu, darunter die Beschaffung einer elektronischen Aktenführung sowie die Anbindung der Fallführungs-Applikation an die Austauschplattform "Justitia.Swiss".
Die Kosten dafür sollen dem Grossen Rat in einem weiteren Rahmenkredit beantragt werden, sobald der nationale Gesetzgebungsprozess des Bundesgesetzes über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) abgeschlossen ist.

Zuschlag 2025 geplant

Wie weiter aus der Dokumentation hervorgeht, plant der Kanton die neue Applikation 2025 zu beschaffen – "gemäss beschaffungsrechtlichen Vorgaben". Bis Ende 2025 spätestens soll der Zuschlag an den neuen Lieferanten gefällt und mit der Realisierung begonnen werden. Ziel ist, dass Mitte 2027 eine erste Version der neuen Kernapplikation zur Verfügung steht, mit der der Betrieb aufrecht erhalten werden kann, wenn dereinst die bestehende Lösung ausser Betrieb genommen wird.

Freihänder in Zürich

Wie der Kanton Thurgau schreibt, steht die Juris-Ersatzbeschaffung in weiteren Kantonen ebenfalls an, darunter etwa Aargau, Graubünden, Solothurn und Zug. Zwischen den Kantonen würden Gespräche über mögliche Synergien in der interkantonalen Zusammenarbeit stattfinden
In Zürich wurde die Ersatzbeschaffung schliesslich mit einem freihändigen Zuschlag an die Glaux Group gelöst. Glaux liefert den Zürchern seine Standardsoftware Gina, die Glaux seit der Übernahme des Berner Herstellers Ultrasoft im Portfolio hat. Ob beim eingestellten Juris-X-Projekt in Zürich alles richtig abgelaufen ist, untersucht die Finanzkontrolle des Kantons.

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