Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat ihren Bericht zur Beur­teilung der fürs elektronische Patientendossier (EPD) in der Deutschschweiz verant­wort­lichen Gesellschaft Axsana veröffentlicht. Geprüft wurde insbesondere die Ver­wen­dung der vom Bund erhaltenen Finanzhilfen. Die finanziellen Schwierig­keiten von Axsana seien primär auf die verspätete Zertifizierung zurückzuführen, die nachhaltige Finanzierung sei aber trotzdem mit gewissen Unsicherheiten verbunden, so der Bericht.

Die dezentrale Einführung des EPDs sorgt schon länger für Probleme. Zukünftig sollen persönliche Dokumente und strukturierte Daten mit Informationen rund um die Gesundheit in einer zentralen Sammlung aufbewahrt werden. Diese soll aus einem Zusammenschluss von regionalen Bertreibern, sogenannten Stamm­gemein­schaften (StamG), bestehen. Unter anderem wurde vom Bundesrat auch schon eine Zentralisierung des Dienstes geprüft.

Axsana ist die grösste dieser regionalen Betriebsgesellschaften und für über 14 Kantone in der Deutschschweiz zuständig. Der Bund unterstützte den Aufbau der StamG mit rund 8,5 Millionen Franken. Im Gegensatz zu anderen StamG konnte Axsana seine Zertifizierung allerdings nicht wie geplant schon 2020, sondern erst am 11. Oktober 2021 abschliessen. Dadurch seien kalkulierte Einnahmen weggebrochen und das Unterfangen in finanzielle Schieflage geraten, so die Prüfungskommission.

Neben dem Wegfall der budgetierten Einnahmen seien auch beim Aufbau des EPDs Mehrkosten angefallen, die durch die Anschubfinanzierungen des Bundes nicht gedeckt waren, so die EFK weiter. Alle beteiligten Organisationen hätten den Umfang und die Komplexität für den Aufbau des EPDs sowie den Akkredi­tierungs- und Zertifizierungsprozess unterschätzt. Dies betraf unter anderem die Anforderungen an Datenschutz und -sicherheit, was auch generelle Verzögerungen bei der EPD-Einführung zur Folge hatte.

Die zeitliche Verzögerung bei Axsana hätte sich insbesondere ergeben, weil die Organisation noch bis ins 1. Quartal 2021 eine Zertifizierung über SQS, statt wie andere über KPMG, angestrebt hätte. Aus diesem Grund sei es zu 11 Monaten Verzögerungen und dementsprechend auch finanziellen Einnahmeausfällen gekommen, so der Bericht.

Auch nach der Zertifizierung stehe Axsana "vor verschiedenen finanziellen Herausforderungen, die einen tragfähigen und erfolgreichen Betrieb er­schwe­ren", ist weiter zu lesen. Insbesondere die Mittel und Massnahmen, die zur Abwendung eines Konkurses aufgeboten worden sind, könnten das Betriebsergebnis in den nächsten Jahren zusätzlich belasten.

Die EFK stellt sich grundsätzlich die Frage, ob die StamG längerfristig die Kosten für den Betrieb und die Weiterentwicklung alleine mit Einnahmen aus Mitgliedergebühren der angeschlossenen Gesundheitseinrichtungen sowie kostenpflichtigen Zusatzdiensten finanzieren können. Ein Bericht im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) sei jedenfalls bereits zum Schluss gekommen, dass eine langfristige Finanzierung von Betrieb und Weiter­ent­wickl­ung der EPD-Infrastruktur so nicht ausreichend sichergestellt sei.