Bundesrat Alain Berset tritt zurück

21. Juni 2023 um 10:57
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Foto: Screenshot Youtube

Er hinterlässt insbesondere im Bereich E-Health einen Scherbenhaufen. Dies auch, weil er an den Themen nie besonders viel Interesse gezeigt hat.

Etwas überraschend hat Innenminister Alain Berset heute seinen Rücktritt zum Jahresende bekannt gegeben. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2011 war Berset Vorsteher des Innendepartements und damit verantwortlich für das Gesundheitswesen und verschiedene Dossiers im Bereich E-Health.
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Alain Berset an der Pressekonferenz zum Rücktritt. Foto: Screenshot Youtube
Zum Bereich E-Health gehört auch das bisher nie aus den Startlöchern gekommene elektronische Patientendossier (EPD), welches Stand heute als Millionengrab bezeichnet werden muss. Ebenso dazu zählen die Datenschutzskandale bei Meineimpfungen.ch und beim Nationalen Transplantationsregister, für die er als Departementsvorsteher letzten Endes die Verantwortung trägt.
Mit einem Bundesrat, der digitale Dossiers pushen würde, stünde das EPD besser da als heute. Auch die Datenschutzprobleme hätten mit einer besseren Aufsicht durch das Bundesamt für Gesundheit verhindert oder vermindert werden können.

Ein verlorenes halbes Jahr steht bevor

Durch den Rücktritt von Alain Berset verliert der Bund im Bereich E-Health – an dem der scheidende Bundesrat ohnehin nie grosses Interesse zeigte – erneut ein halbes Jahr. Bis seine Nachfolge am 1. Januar 2024 ihr Amt antritt, wird im Bereich wohl nicht mehr viel passieren.
Es ist dementsprechend zu hoffen, dass die neue Bundesrätin oder der neue Bundesrat mehr Freude an E-Health-Themen hat und diese stärker priorisiert als Alain Berset. Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie stark der Nachholbedarf bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens in der Schweiz ist. Und das funktioniert nur mit einem Bundesrat, der vorangeht.

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