Der Bundesrat will den Ausbau der Netzwerkinfrastruktur in der Schweiz mit bis zu 750 Millionen Franken fördern. Dazu hat er das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) beauftragt, eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten.

Damit die Schweizer Bevölkerung landesweit Zugang zu schnellem Internet erhält, schlägt der Bundesrat ein Förderprogramm für die Erweiterung der bestehenden Netzwerkinfrastruktur vor. Der Ausbau soll insbesondere ausserhalb der Zentren und in Randregionen unterstützt werden, schreibt die Regierung. Dadurch soll eine digitale Kluft zwischen Stadt und Land vermieden werden.

Den Ausbau will der Bundesrat mit Mitteln aus den künftigen Vergaben von Mobilfunkfrequenzen finanzieren. Zusätzlich sollen sich auch Unternehmen und Kantone beteiligen. Konkret soll das Programm private Firmen dazu motivieren, auch in dünn besiedelte Gebiete zu investieren, in denen sich der Ausbau finanziell wenig lohnt.

Unterstützt werde nur da, wo der Markt nicht bereits selbst ein Angebot bereitstelle und wo eine Nachfrage bestehe, schreibt der Bundesrat. Mit dem Förderprogramm sollen private Investitionen aber auch nicht gehemmt oder verdrängt werden. Erachtet eine Gemeinde oder Region die Erschliessung nicht als notwendig, fliessen keine Fördergelder, wie der Bundesrat mitteilt. Deshalb handle es sich bei den 750 Millionen Franken um einen Maximalbetrag.

Ausgebaut werden soll insbesondere das Glasfasernetz bis in die Wohnungen. In sehr dünn besiedelten Gebieten liegt der Fokus auf dem Ausbau von Funktechnologien. Der Bundesrat geht davon aus, dass mit diesem Mix die Kosten deutlich gesenkt werden können. Denn würden in der ganzen Schweiz Leitungen fürs Glasfasernetz ausgebaut, würde das rund 1,4 Milliarden Franken kosten, wie es heisst.

Das Förderprogramm ist voraussichtlich auf die nächsten 7 Jahre befristet. Damit die ganze Bevölkerung und die Wirtschaft so gut wie möglich von der Digitalisierung profitieren können, strebt der Bundesrat in der ganzen Schweiz eine möglichst flächendeckende Versorgung mit einem Gigabit pro Sekunde an. Das entspreche mehr als der zwölffachen Internetgeschwindigkeit der heutigen Grundversorgung in der Schweiz, so die Regierung.