USA verschärft Sanktionen gegen Huawei

18. Mai 2020 um 11:45
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Neue Regeln sollen verhindern, dass Huawei US-Exportkontrollen untergrabe, so die Regierung. China droht mit Gegenmassnahmen.

Das amerikanische Bureau of Industry and Security (BIS) hat am 15. Mai weitere Sanktionen gegen Huawei angekündigt. Chiphersteller dürfen keine Halbleiter mehr an den chinesischen Konzern liefern, wenn diese auf US-Software oder -Technologie beruhen. Damit werden bestehende Exportbeschränkungen verschärft und Huaweis Bemühungen unterbunden, die "US-Exportkontrollen zu untergraben", heisst es in einer Mitteilung des BIS. Der Schritt erfolge zum "Schutz der nationalen Sicherheit der USA".
Damit eskaliert der Handelsstreit zwischen den USA und China weiter. Das verschärfte Exportverbot könnte Huawei schwer treffen, schreibt die Nachrichtenagentur 'AP'.
Denn nicht nur US-Unternehmen dürfen nun keine Halbleiter mehr an Huawei verkaufen, sondern auch ausländische Fertiger wie der taiwanische Konzern TSMC, wenn diese US-Technologie einsetzen.
Huawei entwerfe zwar Halbleiter für seine Produkte über eine eigene Abteilung namens Hisilicon. Die eigentliche Produktion aber erfolge über den Konzern TSMC, der zur Herstellung aber amerikanisches Equipment verwende, schreibt 'Tech Crunch'. Laut einer Schätzung von Counterpoint Research werden über 98% der Huawei-Smartphone-Chips von der taiwanesischen Firma hergestellt.
Seit Huawei im Mai 2019 von den USA auf die "Schwarze Liste" gesetzt wurde, habe man sich an alle Regeln und Vorschriften der US-Regierung gehalten, schreibt Huawei in einem Statement. "Gleichzeitig haben wir unsere vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Kunden und Lieferanten erfüllt." Huawei nehme eine umfassende Prüfung der neuen Regel vor. "Wir erwarten, dass unser Geschäft unweigerlich davon betroffen sein wird", schliesst der Konzern.

China verschärft den Ton

"Die Vereinigten Staaten wollen Huawei töten", heisst es gemäss 'AP' in chinesischen Medien. Das chinesische Handelsministerium liess ausserdem verlauten, es werde "die legitimen Rechte und Interessen der chinesischen Unternehmen" schützen. Einzelheiten werden laut der Nachrichtenagentur keine genannt.
Peking hat in der Vergangenheit bereits damit gedroht, eine "Liste unzuverlässiger Einheiten" herauszugeben. Damit könnten Geschäftstätigkeiten amerikanischer Unternehmen wie Cisco, Apple oder Qualcomm in China eingeschränkt werden.
Auch Untersuchungen der US-Firmen nach chinesischen Gesetzen und Vorschriften wie den "Cybersecurity Review Measures" seien denkbar, schreibt die chinesische Zeitung 'Global Times' mit Berufung auf Regierungskreise.
Der Schritt folgt nachdem die US-Regierung vergangene Woche die Notstandsverordnung für die Telekommunikationswirtschaft um ein Jahr verlängert hat. Damit brauchen US-Unternehmen eine Regierungserlaubnis, um Geschäfte mit chinesischen Firmen wie Huawei oder ZTE zu machen.

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