Fast 400 Millionen Franken hat der Bundesrat Ende 2023 für das Projekt Digisanté gesprochen. Im Frühjahr 2024 nahmen die kleine und die grosse Kammer den Verpflichtungskredit an. Es ist ein Grossprojekt des Bundes: Im Zeitraum 2025 bis 2034 soll damit die digitale Transformation im Gesundheitswesen gefördert werden.

Digisanté umfasst insgesamt 50 Teilprojekte in 4 Paketen. Sie reichen von Rechtssetzungsvorhaben über Softwareentwicklung bis hin zur Entwicklung von nationalen Standards. Im Mai 2025 wurden dafür beispielsweise externe IT-Aufträge im Wert von bis zu 200 Millionen Franken vergeben.

Zuvor geriet das Projekt aber auch ins Visier der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). "Die Arbeiten gehen in die richtige Richtung", so die EFK im Februar 2025. Doch es gebe ein Risiko, dass der Bund zum Teil keine Möglichkeiten habe, einzelne Akteure zur Mitwirkung zu verpflichten. Um Digisanté erfolgreich umzusetzen, müssten entsprechende Programmziele gesetzt oder die gesteckten Ziele revidiert werden.

Jetzt war das Projekt wieder Thema im Bundeshaus. Die Finanzkommission Nationalrat (FI-N) hatte in einer Motion beantragt, "das Programm Digisanté im Rahmen der Verhältnismässigkeit und des bereits festgelegten Kostenrahmens nach dem Grundsatz eines Community-Ansatzes zu moderieren". Diese Moderation solle entlang der Vorgaben des Bundesgesetzes über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (Embag) passieren – insbesondere mit dem dort verankerten Prinzip "Open Source by default".

Gemeinsam mit Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft soll auf "gemeinschaftliche und transparente Weise schrittweise die optimale Ausgestaltung der Teilprojekte erarbeitet werden", forderte die FI-N.

Dabei gelte als Orientierung das "erfolgreiche Vorgehen bei der E-ID-Vertrauensinfrastruktur unter Berücksichtigung der dort gezogenen Lehren", beantragte die Kommission. Digisanté sei auf ein methodisch vergleichbares Fundament zu stellen respektive auf der bestehenden Open Source Community der E-ID aufzubauen. Dadurch soll eine ähnliche Qualität und Akzeptanz erzielt werden.

"Die Umsetzung der Vorgaben des Embag soll unter Nutzung der von der Bundeskanzlei bereitgestellten Instrumente und Leitfäden erfolgen, um eine qualitativ hochwertige, transparente und partizipative Entwicklungsumgebung zu schaffen", so die FI-N.

Der Bundesrat stellte sich hinter den Vorstoss. Auch der Nationalrat folgte am 17. März seiner Kommission und nahm die Motion an.