Kanton Bern überprüft Effizienz von eBau

17. Januar 2023 um 08:15
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Foto: Steffen Lemmerzahl / Unsplash

Trotz einem digitalen Bewilligungsverfahren müssen Gesuche noch immer per Post eingereicht werden. Dabei wird auch unnötig viel Papier verbraucht.

Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Grossen Rats in Bern fordern, dass das digitale Baubewilligungsverfahren eBau einer Prüfung unterzogen wird. Sie haben einem entsprechenden Postulat von Maurane Riesen (ES) und Christa Amman (AL) einstimmig zugestimmt. Analysiert werden soll die Effizienz und Effektivität für die Nutzenden, die Kosten sowie der Ressourcenverbrauch des Digital-Projekts, das schon bei der Einführung für Kritik sorgte, weil die Unterlagen noch per Post eingereicht werden müssen.
Dieser Punkt wird auch im Postulat bemängelt: 20'000 Gesuche würden 350'000 Postsendungen mit 28 Millionen Seiten Papier verursachen, schreiben die Initiantinnen. Aus diesem Grund sahen sie einiges an Optimierungspotenzial und reichten ihren Vorstoss ein. Der Regierungsrat empfahl das Geschäft den Mitgliedern des Grossen Rates ebenfalls zur Annahme, verwies allerdings darauf, dass eine Überprüfung sinnvollerweise erst dann passiert, wenn sich der Betrieb und die Abläufe von eBau bei den Nutzenden eingespielt haben.
Der Regierungsrat räumte zwar ein, dass die Baugesuche derzeit noch immer ausgedruckt und unterzeichnet bei der Gemeinde eingereicht werden müssen. Dabei wies er jedoch hervor, dass das Baubewilligungsverfahren mit eBau "erheblich vereinfacht" worden sei. "Die Papierberge haben sich reduziert, und die Abläufe sind durch die Digitalisierung effizienter geworden", heisst es in einer Antwort der Regierung. Zudem sei der Prozess einfacher, transparenter und schneller, was auch den Austausch unter den Amts- und Fachstellen wesentlich erleichtert.
In der ursprünglichen Version des Postulats wurde auch eine Prüfung des Informatikprojekt Nevo/Rialto der Berner Polizei verlangt. Dieser Vorstoss wurde allerdings zurückgezogen, weil sich die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates bereits damit befasst.

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