Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstösst Elon Musk mit seiner Online-Plattform X gegen EU-Recht. Damit droht der Firma eine hohe Strafzahlung, wie die Brüsseler Behörde mitteilt.

X könne Nutzerinnen und Nutzer laut Kommission in die Irre führen, heisst es seitens EU. Konkret wirft die Kommission dem sozialen Netzwerk vor, dass die Art und Weise der Verifizierung von Nutzerkonten dazuführen könne, dass andere Nutzer der Plattform in die Irre geführt werden, weil jeder einen "verifizierten" Account bekommen könne. Es gebe Hinweise darauf, dass böswillige Akteure solche vermeintlich verifizierten Konten auf X missbrauchten, um andere Nutzer zu täuschen.

Damit veröffentlicht die EU-Kommission erstmals vorläufige Untersuchungsergebnisse zum Digital Services Act. X kann nun auf die Vorwürfe reagieren. Die Kommission betont, dass ihre heute vorgestellten Ergebnisse noch nicht endgültig seien.

Sollte sich die vorläufige Auffassung der Kommission bestätigen, kann die EU-Kommission eine Geldbusse von bis zu 6% des weltweiten Jahresumsatzes verhängen. Dessen Höhe ist unbekannt, X muss seit der Privatisierung keine Zahlen mehr veröffentlichen. Gegen die Entscheidung könnte gerichtlich vorgegangen werden.

X wurde in der Sache von der EU-Kommission bereits ein Fragenkatalog geschickt, nachdem es zahlreiche Hinweise auf illegale und irreführende Beiträge zum Angriff der islamistischen Hamas auf Israel auf der Plattform gegeben hatte. Da die Fragen offenbar nicht zur Zufriedenheit der EU-Kommission beantwortet wurden, wurde ein Verfahren gegen X eröffnet. Dieses läuft unabhängig von den heute vorgestellten vorläufigen Ergebnissen weiter.