Twitter muss sich vor der EU rechtfertigen

13. Oktober 2023 um 08:53
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EU-Kommissar Thierry Breton. Foto: Flickr / EU-Parlament unter CC BY-SA 2.0

Die EU-Kommission will prüfen, ob sich Elon Musks Firma an den Digital Service Act hält. Sie droht mit weiteren Schritten und Bussen.

Nach zahlreichen Hinweisen auf illegale und irreführende Beiträge zum Angriff der islamistischen Hamas auf Israel auf Twitter, das eigentlich X heisst, fordert die EU-Kommission Antworten von der Firma des Tech-Milliardärs Elon Musk. Man untersuche die Einhaltung des neuen EU-Digitalgesetzes DSA unter anderem mit Blick auf den Umgang mit Beschwerden.
Musks Firma muss nun bis zum 18. Oktober Fragen zu Aktivierung und Funktionsweise seines Krisen-Protokolls beantworten und hat bis Ende des Monats Zeit, die restlichen eingeforderten Informationen zu übermitteln. Auf Basis der Antworten werde die Kommission über ein förmliches Verfahren entscheiden. Die Behörde verwies auch darauf, dass sie Bussen für unvollständige oder irreführende Antworten verhängen könne.
Nach der Hamas-Attacke auf Israel berichteten Nutzerinnen und Nutzer, Online-Forscher und Politiker von Beiträgen mit Gewaltaufrufen sowie Falschinformationen. EU-Kommissar Thierry Breton hatte X bereits Anfang der Woche dazu aufgerufen, die Kontrolle der Inhalte auf den Prüfstand zu stellen.
CEO Linda Yaccarino zählte in einer gut dreiseitigen Antwort die allgemeinen Plattform-Regeln und von X ergriffene Massnahmen gegen illegale Inhalte auf.
Sie ging nicht direkt auf die von Breton erwähnten Berichte über die Verbreitung manipulierter Bilder sowie Mitschnitte aus Videospielen ein, die als echte Videoaufnahmen ausgegeben wurden. Yaccarino versprach in einem Tweet, dass das Unternehmen "als Reaktion auf den jüngsten Terroranschlag der Hamas auf Israel" die Ressourcen umverteile und die internen Teams neu ausgerichtet habe.
Auch Tiktok und Meta wurden von der EU auf gefährliche Inhalte im Zusammenhang mit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel hingewiesen. Es lägen Hinweise vor, dass Tiktok für die Verbreitung illegaler Inhalte und Fakenews im Zusammenhang mit den Attacken auf Israel genutzt werde, schrieb EU-Kommissar Thierry Breton in einem Brief an die Unternehmen.

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Nach verschiedenen Versuchen scheint die Twitter-Alternative endlich gefunden. Auf Bluesky kommen nostalgische Gefühle hoch, kommentiert Chefredaktor Reto Vogt. Jetzt lesen.


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