ePower lobbyierte heftig

27. Mai 2008, 05:37
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Viele parlamentarische Vorstösse zum Thema ICT. Aktive Lancierung und Begleitung von Umsetzungsvorhaben wird aufgegeben.

Viele parlamentarische Vorstösse zum Thema ICT. Aktive Lancierung und Begleitung von Umsetzungsvorhaben wird aufgegeben.
Die im September 2005 gegründete parlamentarisch-wirtschaftliche Initiative "ePower für die Schweiz" hat heute den neusten Jahresbericht veröffentlicht. Die Haupttätigkeit im Berichtsjahr (Juni 2007 bis Juni 2008) war wiederum die aktive Lobbytätigkeit zugunsten der von den Initianten und Partnern formulierten Ziele für einen "starken ICT-Standort Schweiz", heisst es in einer Mitteilung. ePower wird von vielen namhaften ICT-Unternehmen wie HP Schweiz, IBM Schweiz oder Microsoft Schweiz sowie von verschiedenen Verbänden und der öffentlichen Hand unterstützt.
Viele Vorstösse
Der Erfolg von Lobbyarbeit lässt sich zwar nicht genau messen, doch die zahlreichen parlamentarischen Vorstösse, die initiiert oder unterstützend begleitet wurden, zeigen, dass sich ePower für das Thema ICT eingesetzt hat. Unter anderem hat ePower-Mitgründer Ruedi Noser eine Motion betreffend Zentralisierung der IT-Leistungserbringer in der Bundesverwaltung eingereicht. National- und Ständerat haben diesen Vorstoss in der Märzsession 2008 angenommen. Weitere Vorstösse betrafen Themen wie E-Health, Cybercrime oder etwa E-Voting für Auslandschweizer.
Konkrete Umsetzungsprojekte konnten entgegen den Erwartungen nicht initiiert werden. Die Lobbyorganisation musste sich eingestehen, dass sie nicht in der Lage war, technische Projekte anzustossen oder aktiv zu begleiten. Einzig der von IBM ins Leben gerufene Wettbewerb "Die beste E-Schule", der im vergangenen März "Musterschulen" im Bereich ICT ausgezeichnet hat, bildet eine Ausnahme. ePower will sich dennoch auf die politische Lobby- und Netzwerkarbeit beschränken. Deshalb wurde die aktive Lancierung und Begleitung von Umsetzungsvorhaben aus dem Portfolio gestrichen.
Neu mit Ressorts
Das ePower-Kernteam besteht aus Ständerat Bruno Frick, CVP, Nationalrat Ruedi Noser, FDP, Nationalrätin Pascale Bruderer, SP (bis Dezember 2007) resp. Nationalrätin Edith Graf-Litscher, SP (ab Januar 2008). Nationalrat Adrian Amstutz, SVP (bis März 2008) resp. Nationalrätin Natalie Rickli, SVP (ab März 2008). Fritz Sutter, Kontakt zu Vorstand ICTswitzerland und asut, Niklaus Ragaz, Betreuung Umsetzungsvorhaben, Lorenz Furrer, Furrer.Hugi&Partner, Kommunikation / Medien, Andreas Hugi, Furrer.Hugi&Partner, Geschäftsführer.
Im Berichtsjahr wurden zudem folgende informelle Ressorts geschaffen:
• Bruno Frick und Ruedi Noser: Ansprechpartner für Verbände und Industrie
• Natalie Rickli: Neue Medien, Cybercrime / Umgang mit Internet allgemein
• Edith Graf-Litscher: eHealth, Datenschutz
• Fritz Sutter: Kontakt zu asut und ICTswitzerland, Infrastrukturthemen
• Lorenz Furrer: Medienarbeit, Netzwerke
• Andreas Hugi: Geschäftsführung, Kontakt zu ISB / eGovernment Schweiz und
zur IG eHealth
Weitere Informationen gibt es auf der erneuerten Website epower-initiative.ch. (Maurizio Minetti)

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