Handels- und Digitalsteuer-Streit: Trump setzt auf Strafzölle

29. Juli 2019, 14:31
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US-Präsident Donald Trump hat Strafzoll-Ausnahmen für Apple-Bauteile aus China eine Absage erteilt.

US-Präsident Donald Trump hat Strafzoll-Ausnahmen für Apple-Bauteile aus China eine Absage erteilt. Der Konzern werde keine Befreiung oder einen Nachlass bei den Strafzöllen für chinesische Bauteile für den Computer Mac Pro erhalten. Das schrieb Trump via Twitter.
Apple hatte in der vergangenen Woche beim US-Handelsbeauftragten eine Befreiung von den Zöllen beantragt. Bestimmte Bauteile für den neuen Mac Pro können nach Angaben des Konzerns nur aus China importiert werden.
Trump fügte hinzu: "Ich denke, sie werden ankündigen, dass sie eine Fabrik in Texas bauen werden. Wenn sie das tun, werde ich sehr zufrieden sein".
Trump drohte zudem wegen der jüngst in Paris beschlossenen "Digital-Steuer" für globale Internet-Unternehmen mit Strafzöllen auf französische Weine. Die Steuer sei falsch und die USA müssten deshalb reagieren, sagte er: Frankreich "hätte das nicht tun sollen". Zuvor hatte Trump die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron betriebene Digitalsteuer auch als Dummheit bezeichnet.
Frankreich hatte zunächst eine globale oder europäische Lösung für eine Digitalsteuer angestrebt – bisher gab es jedoch noch keine dahingehende Einigung, so dass man die Einführung allein beschloss. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire betonte der Nachrichtenagentur 'AFP' zufolge, an der Steuer solange festzuhalten, bis eine internationale Lösung gefunden ist. Das Thema Digitalsteuer wird wohl auch beim G7-Gipfel der führenden Wirtschaftsnationen Ende August im französischen Biarritz eine Rolle spielen. (Keystone-sda/mag)

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