Huawei und ZTE im Visier der EU-Kommission

29. Mai 2012, 07:01
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Durch Fördermittel der chinesischen Regierung begünstigt?

Durch Fördermittel der chinesischen Regierung begünstigt?
Die EU-Kommission dürfte bald gegen die beiden aufstrebenden chinesischen Telekom-Riesen Huawei und ZTE vorgehen. Seit Monaten, wenn nicht Jahren, werfen diverse europäische und amerikanische Stellen den beiden Firmen vor, ihre Marktposition nicht zuletzt staatlichen Finanzhilfen zu verdanken. Die Kommission steht nun offenbar kurz vor einer kartellrechtlichen Untersuchung. Eine Voruntersuchung habe "klare Belege" für rechtswidrige Subventionen geliefert, berichtet 'Financial Times'.
Laut dem Bericht wurden Vertreter aller 27 Mitgliedsstaaten bei einem nichtöffentlichen Treffen über eine formelle Untersuchung informiert, die schon im Juni eingeleitet werden könnte. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, könnte die EU-Kommission den Firmen Strafzölle auferlegen. Hierfür wird die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten vorausgesetzt.
Zwar hatte sich vor einigen Jahren ein belgischer Mitbewerber namens Option bei der EU beschwert, doch der Fall wurde Ende 2010 abgeschlossen. Es wäre nun laut 'FT' die erste Untersuchung, die nicht auf die Beschwerde eines einzelnen Unternehmens hin erfolgt, sondern von der EU selbst eingeleitet wird. Die westlichen Mitbewerber Ericsson, Alcatel-Lucent und Nokia Siemens haben keine Beschwerde eingereicht, weil sie offenbar um ihre Chancen im chinesischen Markt fürchten. Huawei stritt in einer Stellungnahme ab, zu Dumping-Praktiken zu greifen und rechtswidrige staatliche Subventionen zu nutzen.
Huawei ist nach Ericsson der weltweit zweitgrößte Telekomausrüster, während ZTE an fünfter Stelle steht. Huawei kämpft schon seit längerem gegen den Widerstand westlicher Behörden. In den USA, Australien oder auch in Deutschland äusserten diverse staatliche Stellen öfters Sicherheitsbedenken gegenüber chinesischen Netzwerkausrüstern. In der Schweiz macht Huawei hingegen derzeit gute Geschäfte - zuletzt etwa mit Sunrise. (mim)

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