Patentstreit: Apple will mehr kriegen, Samsung weniger bezahlen

24. September 2012 um 08:52
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Apple hat in einer Eingabe an die zuständige Richterin beim US-Patentprozess gegen Samsung eine Erhöhung des von den Geschworenen zugestandenen Schadensersatzes von 1,05 Milliarden Dollar um weitere 700 Millionen Dollar gefordert.

Apple hat in einer Eingabe an die zuständige Richterin beim US-Patentprozess gegen Samsung eine Erhöhung des von den Geschworenen zugestandenen Schadensersatzes von 1,05 Milliarden Dollar um weitere 700 Millionen Dollar gefordert. Apple argumentiert, dass die Geschworenen den Schaden, der durch die Verletzung einiger technischer Patente entstanden sei, zu tief eingeschätzt habe.
Kontrahent Samsung verlangt dagegen in einer eigenen Eingabe eine starke Reduktion der Schadensersatzsumme. Auch Samsung beruft sich auf angeblich falsche Berechnungen der Geschworenen. Würde die Richterin allen Argumenten von Samsung folgen, würde sich der Schadensersatz auf nur noch 35 Millionen Dollar reduzieren, so das 'Wall Street Journal'. Samsung argumentiert gleichzeitig, dass man sich aufgrund der von der Richterin verfügten Einschränkungen bezüglich der zur Verfügung stehenden Zeit und den zulässigen Zeugen und Beweismitteln nicht adäquat habe verteidigen können. Der südkoreanische Konzern hofft auf eine Wiederholung des ganzen Prozesses.
Richterin Lucy Koh will am 6. Dezember ihr endgültiges Urteil veröffentlichen. Wenn sie zwingende Gründe dazu sieht, kann sie die Entscheidung der Jury für nichtig erklären oder modifizieren, Die zugestandene Schadensersatzsumme kann dabei reduziert oder auch um das bis zu dreifache erhöht werden. (hjm)

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