Weko stellt Terminierungsgebühren-Verfahren ein

20. Dezember 2011, 09:13
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Mobilfunkterminierungsgebühren seit 2005 massiv gesunken.

Mobilfunkterminierungsgebühren seit 2005 massiv gesunken.
Die Wettbewerbskommission (Weko) hat heute mitgeteilt, dass die Untersuchung wegen überhöhter Terminierungsgebühren gegen die Mobilfunkprovider Swisscom, Sunrise und Orange eingestellt wird. Der Schritt war nach dem Urteil des Bundesgerichts am vergangenen 11. April zu erwarten gewesen. Das höchste Gericht äusserte sich damals zwar nicht explizit zur Frage, ob die Gebühren zwischen dem 1. April 2004 und dem 31. Mai 2005 zu hoch waren oder nicht. Es entschied aber, dass Swisscom die festgelegten Preise nicht "erzwungen" habe. Da sich die Provider mit einer Interkonnektionsklage gegen überhöhte Terminierungsgebühren wehren könnten, fehle es am Tatbestandsmerkmal der Erzwingung, so das Bundesgericht damals. Damit musste Swisscom die 333-Millionen-Franken-Busse nicht bezahlen.
Die Weko hatte bereits nach dem Bundesgerichts-Entscheid signalisiert, dass man mit dem Entscheid leben könne, weil diese Gebühren seit 2005 kontinuierlich gesunken seien. Die tieferen Mobilfunkterminierungsgebühren belasten allerdings die Provider, wie zuletzt Orange Ende Oktober mitteilten.
Terminierungsgebühren sind Gebühren, die ein Mobilfunkbetreiber einem Mitbewerber für die Durchstellung eines Anrufs in sein Netz verrechnet. In der besagten Periode zwischen 2004 und 2005 verlangte Swisscom 33,5 Rappen pro Minute. Die Terminierungspreise sind seither auf weniger als 10 Rappen gesunken. (mim)

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