E-Voting ist wieder da: Alles, was Sie dazu wissen müssen

Von 17. März 2023 um 13:05
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Foto: Johannes Hofmann / Unsplash

Die Schweiz nimmt einen neuen E-Voting-Anlauf. Was halten Kantone und Politiker davon? Wie beurteilen Fachleute die Anstrengungen? Wir haben Nationalrätinnen, Experten und Behörden befragt.

Freundinnen und Freunde des E-Votings schauen in der Schweiz auf eine leidvolle Geschichte zurück. Nach hoffnungsvollem Start um die Jahrtausendwende standen die elektronischen Wahlurnen nach 2019 still. Lücken, Vorwürfe und politisches Hickhack machten einen neuen Anlauf nötig – mitsamt neuem System und auf erneuerter gesetzlicher Grundlage.
Kürzlich haben die Kantone Basel-Stadt, St. Gallen und Thurgau eine Bewilligung für die Abstimmung vom 18. Juni erhalten. Und schon beschäftigt sich die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats wieder mit der Sache. Sie hat die Bundeskanzlei vorgeladen, um zu erfahren, warum das System als sicher gilt und die Grundbewilligung so rasch erfolgt ist. So der 'Sonntagsblick'.
Grund genug, die Situation in einer Artikelreihe und zwei Podcasts zu beleuchten und Probleme wie Chancen zu analysieren. In den nächsten drei Wochen werden wir jeweils am Dienstag und Donnerstag Beiträge veröffentlichen, um einige Mythen und Unklarheiten auszuräumen und eine fundierte Einschätzung zu ermöglichen.
Dazu haben wir ein Glossar verfasst, um mit dem begrifflichen Chaos aufzuräumen. In einer Chronologie zeichnen wir den langen Leidensweg des Schweizer E-Votings nach und kontrastieren es mit Entwicklungen in Frankreich, Deutschland und Estland. Wussten Sie, dass E-Voting bereits in jenem Jahr erstmals vom Bund traktandiert worden war, als der erste iMac auf den Markt kam? Und erinnern Sie sich, was im Schicksalsjahr 2019 alles entdeckt wurde?
Zudem malen wir ein Stimmungsbild aus den Kantonen und der Politik. Während der Thurgau vorprescht und im Juni einen Urnengang mit dem Postsystem durchführen will, zeigen sich die Verantwortlichen in Bern und Zürich zurückhaltend. So viel sei verraten: Die Urnengänge in Basel-Stadt, St. Gallen und Thurgau werden mit viel Interesse verfolgt.
Auch in der Politik ist man sich über Vor- und Nachteile uneinig, wie Antworten von Politikerinnen und Politikern der grossen Fraktionen im Bundeshaus zeigen. Einiges teilen aber alle Angefragten: Niemand will sich derzeit über das Thema profilieren. Und alle halten eine Volksabstimmung zu E-Voting für wünschenswert.
"Wir können Blinden und Tetraplegikern das Stimmgeheimnis nicht vorenthalten, das wird aber bislang weitgehend ignoriert", sagt Christian Folini, selbst kritischer Begleiter des dritten Kanals. Wir haben mit ihm über Vorteile diskutiert, ihn aber auch mit Problemen konfrontiert. Der Security-Ingenieur war Moderator des Expertendialogs im Auftrag der Bundeskanzlei.
In jenem Dialog blieben die demokratiepolitischen Aspekte unterbelichtet. "Die Einführung von E-Voting müsste von allen politischen Kräften jenseits der Corona-Leugner getragen werden. Falls es in einer Abstimmung knapp durchkommen würde, wäre das sehr problematisch", sagt Politik-Professor Fabrizio Gilardi, der am Expertendialog teilgenommen hat. Wir haben mit ihm über die politische und soziale Dimension gesprochen.
Ein entschiedener Gegner von E-Voting mit grossem IT-Wissen ist Andrew Appel. Der Informatik-Professor der renommierten Princeton Universität hat sich intensiv mit dem System der Post auseinandergesetzt. Im Interview beschreibt er das hiesige Verfahren zur unabhängigen Überprüfung des Systems als weltweit einzigartig. Aber er sagt auch, dass Manipulationen nie ausgeschlossen werden können und: "Die Veränderung der Stimmen auf mehreren 1000 Computern reicht aus, um das Ergebnis von sehr knappen nationalen Wahlen zu beeinflussen."

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Der E-Voting-Report


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