Den Einwohnerinnen und Einwohnern der Kantone Schwyz und Zug sollen künftig bessere Einblicke in die Sitzungen der Kantonsräte bekommen. Beide Kantone planen Livestreams aus den Ratsverhandlungen, wie sie unabhängig voneinander mitteilen.
Aus dem Zuger Kantonsrat soll bereits am 30. Januar 2025 erstmals live gestreamt werden. Damit gehe ein Pilotversuch im Jahr 2022 in den Regelbetrieb über, wie es vom Kanton heisst. "Mit der Online-Übertragung können Interessierte die Debatten unseres Parlaments ortsunabhängig und in Echtzeit mitverfolgen", kommentiert Kantonsratspräsident Stefan Moos (FDP) diesen Schritt.
Die Liveübertragung werde gemäss dem Büro des Kantonsrats mit minimaler Infrastruktur realisiert. Weder eine Aufzeichnung noch eine Archivierung seien vorgesehen. Jedoch stünde es Interessierten frei, den Livestream zu speichern und nachträglich anzusehen, schreibt die Staatskanzlei.
Live aus dem Kantonsratssaal im Rathaus Schwyz
Der Kanton Schwyz hat offenbar mehr Geld für die Liveübertragung in die Hand genommen. Dort werden die Ratsverhandlungen in Bild und Ton aufgezeichnet. Wie der Kantonsrat ausführt, bleiben die Aufnahmen für fünf Jahre im Web zugänglich. Dabei werde eine Videodatei pro Sitzung publiziert, die zur einfacheren Navigation indexiert sei.
Für den Livestream war im Kanton Schwyz eine
Teilrevision der Geschäftsordnung des Kantonsrates notwendig. Sie wurde auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Mit der Revision sei die Ratsleitung ausserdem ermächtigt worden, in ausserordentlichen Lagen spezielle Massnahmen für die Aufrechterhaltung des Rats- und Kommissionsbetriebes anzuordnen, heisst es seitens des Kantons.
Der erste Livestream aus dem Kantonsratssaal im Rathaus Schwyz ist für den 12. Februar 2025 geplant.
Fehlende Zuschauer und Bürgerwille
Die Livestreams feiern zwar in Zug und Schwyz ihre Premieren, komplett neu ist die Idee aber nicht. So war im Rahmen der Sanierung des Parlamentssaals in Winterthur im Jahr 2022 geplant, ein
Konferenz- und Abstimmungssystem zu installieren, das auch Livestreams ermöglicht hätte. Dafür beantragte das Stadtparlament im August 2022 einen Zusatzkredit von 947'000 Franken. Der Kredit kam vors Volk, wurde aber Ende September 2022 mit
62,8% Nein-Stimmen deutlich abgelehnt.
Einerseits an den Kosten und andererseits am fehlenden Interesse der Bürgerinnen und Bürger scheiterte die
Liveübertragung der Sitzungen des Emmener Einwohnerrats. Sie waren im Frühjahr vergangenen Jahres testweise live gestreamt worden. Gemäss Mitteilung der Gemeinde Emmen hätten sich am Ende der Testphase sämtliche Fraktionen für einen Verzicht auf den Livestream ausgesprochen.