Der Kanton Luzern plant einen neuen Anlauf mit E-Voting. Der Regierungsrat unterstütze den elektronischen Stimmkanal, schreibt er in einer Antwort auf eine Anfrage aus dem Kantonsrat. Vorgesehen sei, dass Auslandschweizerinnen und -schweizer ab 2026 versuchsweise erneut mittels E-Voting wählen und abstimmen können.

Dies war im Kanton Luzern zwischen 2010 und 2019 bereits möglich. Neu sollen künftig auch im Inland lebende Stimmbürgerinnen und -bürger E-Voting nutzen können. Ab 2028 will der Kanton Luzern dies für erste Pilotgemeinden sowie Personen mit Behinderungen ermöglichen. Grundsätzlich gilt, dass nach den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen höchstens 30% der kantonalen Stimmen zur elektronischen Stimmabgabe zugelassen werden dürfen.

Bis 2029 wolle man das Projekt evaluieren und anschliessend über die Weiterführung entscheiden, so der Regierungsrat. Dabei werden auch die Kosten eine Rolle spielen. Gegenüber inside-it.ch erklärte Luzern vergangenes Jahr, dass für die Wiederaufnahme von E-Voting mit dem System der Post eine massgebliche Beteiligung des Bundes zwingend erforderlich sei. Für die Jahre bis 2029 rechnet der Kanton Luzern mit Kosten von knapp 3 Millionen Franken.

Man werde bei der Evaluation die Entwicklungen auf Bundesebene berücksichtigen, heisst es vom Regierungsrat weiter. Sollte E-Voting weiter verfolgt werden, werde man den entsprechenden Kredit beantragen. Gegebenenfalls brauche es auch Anpassungen bei den gesetzlichen Grundlagen.

E-Voting-Versuche bereits wiederaufgenommen haben die Kantone St. Gallen, Basel-Stadt, Thurgau und Graubünden. Weiter planen Genf und Bern den Versuchsbetrieb.