Genf will (wieder) E-Voting einführen

13. Juni 2024 um 07:48
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Foto: Yomira Studio / Unsplash

Die Regierung des Kantons beantragt einen Kredit von 3,1 Millionen Franken, um das System der Schweizerischen Post einzuführen.

E-Voting hat im Kanton Genf eine bewegte Geschichte hinter sich. Vor 20 Jahren führte der Kanton die ersten Versuche bei eidgenössischen Abstimmungen durch. Mehrere Tests folgten, weitere Kantone wie Aargau, Bern oder Luzern nutzten das "Genfer System" zeitweise ebenfalls, doch auch aufgrund einer im Jahr 2018 entdeckten Sicherheitslücke stampfte der Westschweizer Kanton sein System schliesslich im Juni 2019 ganz ein.

Wiederbelebung des Genfer Systems scheiterte

Was folgte, war ein "Wiederbelebungsversuch": Genf forderte in einer Standesinitiative, ein Gremium für die Weiterentwicklung eines E-Voting-Systems einzusetzen, das auf der Genfer Open-Source-Lösung aufbaue. Doch National- und Ständerat lehnten dies im Juni 2021 ab. Insgesamt mussten die Genfer mehrere Millionen Franken abschreiben.
Nach den Tests im vergangenen Jahr in den Kantonen Basel-Stadt, St. Gallen und Thurgau sprang als nächstes Graubünden auf den E-Voting-Zug auf. Dem wollen sich die Genfer als erster Westschweizer Kanton nun ebenfalls anschliessen. Die Regierung äusserte den entsprechenden Wunsch bereits in ihrem Legislaturprogramm 2023 bis 2028 – nun wird es konkret.

Post braucht acht bis zehn Kantone für rentablen Betrieb

Der Genfer Staatsrat beantragt beim Kantonsparlament einen Kredit über 3,13 Millionen Franken (PDF), um wie die anderen Pilotkantone auch das System der Schweizerischen Post einzuführen. Zur Einführung des Systems sei eine Frist von zwei Jahren vorgesehen, um einerseits die eigenen Systeme an die E-Voting-Plattform der Post anzupassen und andererseits eine entsprechende Bewilligung einzuholen, heisst es bei '20 Minutes'. Alleine sind die Genfer nicht bei diesem Vorhaben: Auch der Kanton Bern plant E-Voting einzuführen. Damit das System der Post rentabel betrieben werden kann, müssen acht bis zehn Kantone mitmachen, sagte uns die Verantwortliche Nicole Burth im Herbst 2023 im Interview.

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