Angesichts des globalen Mangels an Mikrochips in vielen Industrie­bereichen will die EU-Kommission einen mittleren zweistelligen Milliarden-Betrag mobilisieren. Unter anderem wird die EU-Kommissions­chefin Ursula von der Leyen den EU-Chips-Act vorstellen. Nach Angaben von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sollen damit weit mehr als 40 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern zusammengetragen werden. Davon sollen 12 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung sowie 30 Milliarden Euro für die Errichtung neuer Produktions­anlagen investiert werden. So soll mit einer Allianz der grössten heimischen Chiphersteller verhindert werden, dass Europa von anderen Regionen wie Asien oder Amerika abgehängt wird.

Insbesondere die USA und China investieren derzeit massiv in diesen Industrie­zweig. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in ihrer Rede zur Lage der Union Mitte September angekündigt, ein europäisches Wirtschafts­system für Mikrochips aufbauen zu wollen. Unter dem Mangel an Halbleitern leidet derzeit besonders die Autoindustrie, immer wieder mussten Produktions­kapazitäten heruntergefahren werden. Aber auch Unterhaltungs­elektronik wie Spielekonsolen oder Computerteile sind betroffen. Mit dem neuen Gesetzes­vorhaben soll die Mikrochipindustrie in Europa gestärkt und ausgebaut werden.

Der deutsche IT-Branchenverband Bitkom zeigte sich erfreut über die Fort­schritte in der Politik. "Für Europa muss es darum gehen, im Wettbewerb um Technologien und Innovationen auf Augenhöhe mit globalen Vorreitern wie den USA und Asien zu gelangen – als starker, selbstbewusster, digital souveräner Player", sagte Achim Berg, der Präsident der Organisation. Wichtig sei dabei insbesondere die Offenheit gegenüber dem Weltmarkt und die Bewahrung der komplexen globalen Lieferbeziehungen. Die Nachfrage nach Computerchips werde auch künftig wachsen. Zentrale Bereiche der Digitalwirtschaft wie Tele­kommunikation, Rechenzentren, Cloud und Edge Computing seien genauso auf eine zuverlässige Versorgung mit Halbleitern angewiesen wie die klassischen europäischen Industriebranchen.

Für den Ausbau der Halbleiterproduktion in Europa sieht der EU-Chips-Act eine Anpassung der staatlichen Beihilferegeln für die öffentliche Förderung euro­päischer "first-of-a-kind"-Fabriken vor. Damit soll eine rechtliche Grundlage geschaffen werden, um im internationalen Wettbewerb attraktive Rahmen­bedingungen für die Ansiedlung solcher Fabriken und Technologie-Ökosysteme zu realisieren. Das Gesetz zielt zudem auf die Diversifizierung der Lieferketten und die Stärkung von wechselseitigen Abhängigkeiten ab, um internationale Partnerschaften auf Augenhöhe zu etablieren.

Die sächsische Branchenorganisation Silicon Saxony begrüsste den Entscheid ebenfalls. Für den Verband kann es dabei nicht schnell genug gehen: "Die Europäische Kommission legt eine Geschwindigkeit an den Tag, die dringend geboten ist, um im weltweiten Wettbewerb um Investitionen für neue Produk­tions­kapazität nicht noch stärker ins Hintertreffen zu geraten", sagte der Vor­standsvorsitzender, Dirk Röhrborn. Für ihn sei es absolut notwendig, dass auch in Europa Rahmen­bedingungen geschaffen werden, die in anderen Regionen der Welt bereits seit langem gelten. Der "Chip Act" sei eine gute Basis für ein wirtschaftliches Engagement der Chipindustrie in Europa und für neue Investitionen, wie sie z. B. Intel oder TSMC in Aussicht gestellt hätten.