Der Kanton Basel-Stadt gehört zu den drei Pilotkantonen, die 2023 E-Voting-Versuche aufgenommen haben. Aktuell können in Basel-Stadt ausschliesslich Menschen mit Behinderungen sowie Auslandschweizerinnen und -schweizer den digitalen Abstimmungskanal nutzen. Künftig soll E-Voting aber auch weiteren Personen zur Verfügung stehen.

Laut einer Mitteilung plant der Regierungsrat, den elektronischen Stimmkanal schrittweise auf 30% des kantonalen Elektorats auszudehnen. Dies ist nach Vorgaben des Bundes das Maximum.

An neun Urnengängen wurde in Basel-Stadt seit 2023 der digitale Kanal angeboten. Dabei habe man gute Erfahrungen gesammelt, schreibt der Regierungsrat. Somit will Basel-Stadt, wie auch Graubünden, St. Gallen und Thurgau, E-Voting weiteren Stimmberechtigten mit Wohnsitz im jeweiligen Kanton zur Verfügung stellen. Die vorgegebene Limite von 30% des Elektorats könne mit automatisierten Verfahren umgesetzt werden.

Wie aus der Mitteilung weiter hervorgeht, plant der Kanton den E-Voting-Versuchsbetrieb bis 2036 weiterzuführen. Dazu beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Ausgaben in der Höhe von 6,7 Millionen Franken.

Aktuell laufen in der Schweiz E-Voting-Versuche in vier Kantonen. Pläne, E-Voting einzuführen oder wieder einzuführen, gibt es auch in Genf, Luzern und Bern.